Nachrichten

Hier berichten wir kurz über das Institut und über Initiativen, an denen Mitglieder des Instituts mitbeteiligt sind. Gelegentlich nehmen wir Stellung zur Aktualität. Letzteres hoffen wir eines Tages regelmässig machen zu können – so wie wir das schon mal zwischen 2000 und 2002 geschafft haben.

Ansicht Thema Autor/in Jahr
Nationalismus
06.01.2012

Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich glaubt man offensichtlich mit nationalistischer Propaganda am besten auf die Wirtschaftsprobleme unserer Zeit zu reagieren. Die Herausforderer von Sarkozy für die Präsidentschaftswahl im April setzen auf Made in France. Der Kauf von einheimischen Produkten soll die enormen Arbeitslosigkeitsprobleme...   Weiterlesen

23.08.2011

«Der ungarische Präsident, Pál Schmitt, reiste vergangene Woche - unmittelbar nach dem ungarischen Nationalfeiertag - nach Rumänien, besuchte Vertreter der Rumänienungarn in Siebenbürgen und machte sich selbst zum Programmpunkt des Abschlusstages der "Ungarischen Tage", um eine Messe zur "Einheit der Nation" zu zelebrieren.»[Zitat aus Pester...   Weiterlesen

14.06.2011

«Der ungarische Parlamentspräsident hat die nationalen Gemüter in der Slowakei aufs heftigste erregt. László Kövér äußerte in einem Zeitungsinterview anlässlich des offiziellen Trianon-Gedenktages in Ungarn, dass man «nicht einen Teil der ungarischen Nation aufgeben werde», und er die Slowakei «geistig, kulturell und historisch als zu Ungarn gehörig» empfinde. Zudem...   Weiterlesen

26.09.2010

Das deutsche Erbgut ist überaus intelligent, und wird von dem niederwertigeren Erbgut der Türken verschandelt - findet jedenfalls Thilo Sarrazin, SPD-Politiker und Vorstand der Deutschen Bundesbank. Das ist 1 zu 1 Adolf Hitler. Die Idee, dass die höherwertige Kultur an das Erbmaterial gebunden sei, war die Grundfeste des dritten Reichs, zu der sich jetzt, 65 Jahre nach dessen unfreiwilligem Ende,...   Weiterlesen

11.12.2009

Darin sind sich die Herrschenden einig - Das Volk ist gefährlich!Das Volk ist unberechenbar gefährlich. Es trifft Volksentscheide, welche dem Gusto der ‹Classe politique› widersprechen. Dieser Aussage kann man nur zu häufig beipflichten. Dass diese Ansicht auch jetzt nach der Minarett-Abstimmung vertreten wird, weil das Resultat auch Entsetzen hervorgerufen hat und nach Wegen...   Weiterlesen

11.12.2009

Am 29. November 2009 wurde die vom Egerkinger Komitee initierte Volksinitiative „Gegen den Bau von Minarette“ vom Schweizer Volk angenommen. Die Initiative verbietet den Bau von Minaretten in der Schweiz. Die Annahme des Verbots hat nun von den politischen Gegnern ausgehend zu einer Debatte über die Vereinbarung der Initiative mit dem internationalen Menschenrecht geführt. Gemäss Artikel...   Weiterlesen

23.06.2008

Es ist in der Tat fast wie im Sommermärchen von 2006: in nahezu jeder größeren deutschsprachigen Stadt prügeln sich die Völker krankenhausreif (siehe unten). Und das trotz des irrsinnigen Sicherheitsaufgebots, das allein in der Schweiz 53 Millionen Franken verschlingt. Die Polizeikräfte der Schweiz reichen offenbar nicht aus, um...   Weiterlesen

12.02.2008

Der türkische Ministerpräsident Erdogan entlarvt seine deutschen Gastgeber: Die Deutschen sind empört, weil Erdogan gegen eine Assimilation der Türken durch die Deutschen ist!In der großen Koalition wird gegenwärtig die deutsche Leitkultur verteidigt, und zwar gegen Recep Tayyip Erdogan, Ministerpräsident der Türkei. Erdogan hatte während einer Podiumsdiskussion vor Berliner...   Weiterlesen

22.02.2005

Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein führte fast zu einer absoluten Mehrheit für Schwarz und Gelb – aber nur fast. Die Enttäuschung der CDU mag groß gewesen sein, aber dies rechtfertigt keineswegs die unverständlichen Attacken gegen den SSW, der nun als Zünglein an der Wagschale dasteht. Obwohl der SSW sich noch nicht für eine präzise Regierungskonstellation ausgesprochen hat, weis die...   Weiterlesen

21.02.2005

Nach ihrer Niederlage bei den Wahlen in Schleswig-Holstein polemisieren jetzt die beiden Parteien CDU und FDP gegen die dänische Minderheit, die den Ausschlag gegeben hat.Roland Koch von der CDU, einschlägig bekannt für seine ausländerfeindliche Kampagnen, kritisierte daß eine nationale Minderheit den Wahlausgang entscheiden konnte. Der Kandidat der CDU, Peter Harry Carstensen spricht...   Weiterlesen

29.04.2003

Die Arbeit des "Offenen Kanals" missfällt dem Hamburger Senat. Staatsrat Schön kritisiert vor allem die Fernsehsendungen des "Offenen Kanals" in fremden Sprachen - weil er unter Integration eigentlich Assimilation meint. Durch die Schließung würden die ausländischen Mitbürger ihr einziges Sprachrohr verlieren. Der Deutsche Journalisten Verband (DJV) fordert dagegen, dass der freie Zugang der...   Weiterlesen

25.12.2002

Wer den Text des Zuwanderungsgesetzes durchliest, ohne zu wissen, wer das Gesetz eingebracht hat, würde es ganz sicher für ein christdemokratisches Machwerk halten. Daß es eigentlich von einer roten-grünen Regierung stammt, läßt sich nur dadurch erklären, daß das Gesetz auch im konservativ dominierten Bundesrat eine Mehrheit braucht. Und daß es trotzdem von den konservativen Ministerpräsidenten...   Weiterlesen

28.06.2002

In der "Süddeutschen Zeitung" vor 27.06.2002 erklärte Schily in einem Interview, dass die beste Form von Integration "Assimilierung" sei: Ausländer sollten sich in die deutsche Kultur und Sprache hineinleben. "Dabei verändern sich dann natürlich mehr oder weniger sachte auch die hiesigen Lebensverhältnisse." Der Minister sprach sich außerdem gegen eine Förderung der Muttersprache und gegen...   Weiterlesen

27.06.2002

75 Jahre nach der kommunistischen Zwangskollektivierung darf Grund und Boden in Rußland wieder privat erworben werden. Das entsprechende Gesetz ist gestern durch die Duma verabschiedet worden.Die sonst eher zahmen Abgeordneten haben allerdings den Regierungsentwurf in letzter Minute abgeändert. Ausländer und mehrheitlich ausländische Firmen dürfen den Boden nicht erwerben, sondern nur...   Weiterlesen

31.05.2002

Vor der erneuten Gefahr politisch geschürter, blutiger Konflikte im Zuge der bevorstehenden Wahlen in Kenia hat die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch gewarnt. Erkenntnisse aus vorangegangenen Wahlkämpfen, und die zunehmende Verbreitung von Kleinwaffen in dem ostafrikanischen Land stellten eine große Bedrohung dar, heißt es in einem am Freitag in Nairobi vorgestellten Bericht. Darin...   Weiterlesen

30.08.2001

Als die französische Armee sich 1962 nach einem jahrelangen Krieg aus Algerien zurückzog, ließ sie auf Befehl der französischen Regierung ihre algerischen Helfer - die sogenannten Harkis - zurück. Mehrere zehntausend dieser Harkis wurden dann zusammen mit ihren Familien von den algerischen Siegern hingerichtet. Nur wenige überlebten und konnten nach Frankreich flüchten, wo man sie eigentlich...   Weiterlesen

19.07.2001

Aufgrund von Einreiseverboten für tschechische Roma haben Prager Menschenrechtsorganisationen britischen Behörden Diskriminierung vorgeworfen. Nach einer Zunahme von Asylbewerbern aus Tschechien hatten britische Beamte begonnen, bereits im Prager Flughafen Reisende nach Großbritannien streng zu kontrollieren. Dabei wurden zahlreiche Roma als unerwünschte Personen eingestuft und wegen potenzieller...   Weiterlesen

19.06.2001

Die südafrikanische Regierung hat ihr Einwanderungsgesetz gelockert: Ausländern wird künftig die Arbeitsaufnahme erleichtert, aber für ausländische Fachkräfte sollen die Unternehmen in der Regel eine Sondersteuer in Höhe von ein bis drei Prozent des Gehalts bezahlen. Das Parlament soll das neue Gesetz noch dieses Jahr verabschieden. Bisher mussten die Unternehmen begründen, warum sie für...   Weiterlesen

28.05.2001

Der französische Premierminister Lionel Jospin hat seine seit Monaten erwartete Grundsatzrede zur EU-Politik gehalten. In den vergangenen Monaten war der sozialistische Regierungschef wiederholt gedrängt worden, zu den Reformvorschlägen Stellung zu nehmen, die von Bundesaußenminister Joschka Fischer, Bundeskanzler Schröder und Bundespräsident Johannes Rau gemacht wurden. Dabei griff er einige...   Weiterlesen

28.05.2001

Der britische Premierminister Tony Blair hat die jüngsten rassistisch motivierten Krawalle in der nordenglischen Stadt Oldham als "absolut inakzeptabel" verurteilt. Zugleich vertrat Blair die Ansicht, die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen weißer Hautfarbe und jenen asiatischer Herkunft seien "keineswegs typisch für die Rassenbeziehungen" in Großbritannien. In Oldham bei...   Weiterlesen

23.05.2001

In Rumänien ist ein Gesetz in Kraft getreten, das Angehörigen nationaler Minderheiten erlaubt, im Umgang mit der Verwaltung ihre Muttersprache zu benutzen. Es kommt vor allem den 1,7 Millionen Ungarn zugute, die überwiegend in Siebenbürgen leben. Noch bedeutender ist aber die Tatsache, daß es in Rumänien bald eine erste eigenständige Universität mit ungarischer Unterrichtssprache geben soll....   Weiterlesen

05.04.2001

Flucht und Vertreibung nach dem Zweiten Weltkrieg müssen nach Auffassung des deutschen Bundes der Vertriebenen in die Lehrpläne der Schulen aufgenommen werden. Mit Ausnahme einiger Unions-geführter Länder wird dieses Thema im Schulunterricht nicht behandelt, kritisiert die Verbandsvorsitzende und CDU-Bundestagsabgeordnete, Erika Steinbach. Der Bund der Vertriebenen hat sich deshalb mit der Vorsitzenden...   Weiterlesen

20.03.2001

Nach der Kritik Laurenz Meyers am Beschluß des Grünen-Parteitags vom Wochenende, das Asylrecht wieder auszuweiten, sagte Jürgen Trittin daraufhin in einem Interview: "Laurenz Meyer hat die Mentalität eines Skinheads und nicht nur das Aussehen." Später relativierte der Minister seine Äußerungen, hielt in der Sache aber an seiner Kritik fest. Der CDU-Generalsekretär habe sich wörtlich zu...   Weiterlesen

13.01.2001

Die Europäische Volkspartei (EVP), ein Zusammenschluss 23 konservativer und christdemokratischer Parteien aus den EU-Ländern, sprach sich auf einem Kongress in Berlin von 10.-13.01.2001 für den Nizzavertrag aus. In dem wahrlich konservativen Entwurf für eine Abschluss-Erklärung des EVP-Kongresses hieß es: "Die Herausforderung besteht darin, die wahren einzigartigen Werte in unserer Zivilisation...   Weiterlesen

27.10.2000

Für viele Politiker bildet Gesetzgebung die Grundlage von Kultur und Identität. Dies wird deutlich in sowohl der europäischen Integration als auch den Integrationsforderungen gegenüber Zuwanderern.Für den CDU-Sprecher Friedrich Merz ist Anpassung an eine "freiheitlich deutsche Leitkultur" die Voraussetzung, die für Zuwanderer gestellt werden soll. Der berechtigte Aufschrei unter den...   Weiterlesen

25.10.2000

Der Fraktionschef der deutschen Christdemokraten, Friedrich Merz, hat von den Einwanderern verlangt, daß sie sich an den Regeln des Zusammenlebens in Deutschland halten und diese Regeln als die "freiheitliche deutsche Leitkultur" bezeichnet. Um diesen Begriff ist dann heftig gestritten worden und zum Teil an Friedrich Merz vorbei. Im Wortlaut heißt es bei ihm in "Die Welt":...   Weiterlesen

24.10.2000

Bei einem Besuch der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) sagte der deutsche Bundespräsident Johannes Rau vor über 500 Studenten, junge Europäer sollten möglichst zwei Fremdsprachen lernen. Damit sollten sie sich für eine größere Europäische Union rüsten. Zu einer guten Allgemeinbildung gehöre auch ein Überblick über die europäische Kultur-, Geistes- und Staatengeschichte....   Weiterlesen

24.10.2000

Die türkische Justiz ermittelt nun erneut gegen Akin Birdal, den prominentesten Menschenrechtler des Landes. Birdal soll bei einer Veranstaltung eine Entschuldigung der Türkei für den Völkermord an den Armeniern gefordert haben. Die Staatsanwaltschaft am Istanbuler Staatssicherheitsgericht sieht durch diese Forderung den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.Birdal ist erst vor genau...   Weiterlesen

04.10.2000

Zur Feier des Tages streiten sich deutsche Christdemokraten und Sozialdemokraten um ihre jeweiligen Verdienste bei der Herstellung der deutschen Einheit. Entscheidend ist aber nicht, wer sich für die deutsche Einheit mehr oder weniger eingesetzt hat, sondern was daraus gemacht wird.Gäbe es nur die deutschen Politiker, so wäre der Tag der deutschen Einheit schon lange zum Tag der nationalistischen...   Weiterlesen

06.07.2000

Am 06.07.2000 beschloß die jugoslawische Föderation eine Verfassungsänderung, die eine Stärkung des Präsidentialsystems bedeuten wird. Fortan soll der Präsident nicht von der Republikskammer (Bundesrat) gewählt werden, sondern in Direktwahl vom Volk. Auch die Abgeordneten der Republikskammer sollen in Zukunft direkt gewählt werden und nicht von den Teilrepubliken besetzt werden. Die Verfassungsänderung...   Weiterlesen