Nachrichten

Hier berichten wir kurz über das Institut und über Initiativen, an denen Mitglieder des Instituts mitbeteiligt sind. Gelegentlich nehmen wir Stellung zur Aktualität. Letzteres hoffen wir eines Tages regelmässig machen zu können – so wie wir das schon mal zwischen 2000 und 2002 geschafft haben.

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Nahost
11.07.2004

Als Möglichkeit eines "wichtigen Durchbruchs" in den Beziehungen zwischen Arabern und Israelis in Nordisrael sehen die Aktivisten für eine israelische Zivilgesellschaft (ICS) eine Übereinkunft zum Umweltschutz an, die am vergangenen Donnerstag in Nahal Tsalmon in Galiläa abgeschlossen wurde. Den Organisationen für eine israelische Zivilgesellschaft war es gelungen, in der strittigen Frage arabischer...   Weiterlesen

08.10.2002

Bush-Clan hat schon Iran- und Golfkrieg angezettelt!Wer profitiert vom Krieg, wer von den WTC-Anschlägen?11. September 1990, US-Präsident George Bush I. (Senior, ehemaliger CIA-Chef) verkündet seine "Neue Weltordnung".Gerade hatte der Irak einen achtjährigen Krieg gegen den Iran hinter sich gebracht. Doch wie kam es zu diesem Krieg, kurz nachdem der gehasste Schah gestürzt...   Weiterlesen

24.09.2002

Der Ansatz der "Aktivisten für eine israelische Zivilgesellschaft" (ICS), um die notwendige Grundlage für eine allgemeine zivile, geistig-kulturelle Infrastruktur des "dritten gesellschaftlichen Sektors" in Israel zu schaffen ist die Gründung von Bürgerräten (citizens councils).Diese Räte sollen als eine Art soziales "Rückgrat" dienen, um einen dritten autonomen kulturell-geistigen...   Weiterlesen

24.09.2002

Die "freien" Medien der Welt und ihre israelischen und palästinensischen Kollegen tun ihr Bestes (und ihr Bestes ist unser Unglück), um vorsichtig die Reichweite der US-Israeli-Palästinensischen Kooperation und ihr verdecktes Einverständnis im Prozess der gegenwärtigen Umwandlung Israels, der besetzten Gebiete und des Nahen Ostens als Ganzes, zu verbergen.Das Ausmaß der Verpflichtung...   Weiterlesen

24.05.2002

Wenn es jemals nötig war bei einem Konflikt einen neuen Anfang zu wagen um eine Lösung zu finden, dann bei der israelisch-palästinensischen Auseinandersetzung, die als eine der unnachgiebigsten der heutigen Zeit gesehen werden muss. Und dennoch entsteht trotz der aussichtslos erscheinende Situation eine neue Initiative, die neues Denken in die Beziehung zwischen Israel und den Palästinensern...   Weiterlesen

22.05.2002

Im Streit um die Kritik Jamal Karslis an der Politik Ariel Scharons hat es auf beiden Seiten problematische Formulierungen und falsche Lösungen gegeben. Das größere Problem ist aber die Verzerrung all dieser Aussagen durch die meisten deutschen Medien. Ich sehe mich angesichts dieser miserablen Berichtserstattung nicht im Stande, selber Partei zu nehmen.Sinnvoller scheint es mir, einen...   Weiterlesen

08.05.2002

Wegen einer Austellung von Reporter ohne Grenzen droht die Türkei dem NATO-Partner Frankreich mit dem Abbruch der militärischen Kontakte. Die Journalistenhilfsorganisation hatte den türkischen Generalstabschef Hüseyin Kivrikoglu zum Feind der Pressefreiheit erklärt. Wer noch daran zweifelte, ob die Kritik von Reporter...   Weiterlesen

24.04.2002

Fotos von einer Demonstration "Solidarität mit Palästina" in Berlin am 13.04.2002 sorgten für politischen Sprengstoff. Die Fotos hatten das gleiche Motiv: Ein Palästinenser mit einem kleinen, dunkelhaarigen Mädchen auf dem Arm, um dessen Bauch die Attrappe eines Sprengstoffgürtels gebunden war. Seitdem die Bilder bekannt wurden, suchten Polizei und Staatsanwaltschaft mit Hochdruck nach dem...   Weiterlesen

08.11.2001

Israel hat scharf gegen eine Liste der Organisation Reporter ohne Grenzen protestiert, auf der Generalstabschef Schaul Mofas als Gegner der Pressefreiheit genannt wird. In einem Brief an die in Paris ansässige Organisation kritisierte Verteidigungsminister Benjamin Ben Elieser die Einstufung "aufs Stärkste". "Die Nennung ist vollkommen deplaziert...   Weiterlesen

27.09.2001

Solche Änderungen hatte es in der Türkei lange nicht gegeben. Die türkische Verfassung wurde in den letzten Tage vom Parlament in manchen wichtigen Punkten verbessert. Einige Änderungen weisen nur weiter in Richtung einer Säkularisierung des Staates, was in der Türkei seit Jahrzehnten erstrebt wird. Es gibt aber auch Änderungen, die auf eine Beschränkung des Staatsgewalt hinauslaufen. Das...   Weiterlesen

07.09.2001

Die Rassismuskonferenz in Durban ging am 07.09.2001 zu Ende. Bis zuletzt wurde heftig über die Palästinapolitik Israels gestritten. Die Delegationen Israels und der erstmals teilnehmenden USA hatten unter Protest das Treffen verlassen, weil Israel als "Apartheid-Staat" in die Nähe des Rassismus gerückt worden war. Dennoch sah Robinson Durban am 07.09.2001 als Beginn eines langen, steinigen Weges:...   Weiterlesen

08.08.2001

Der iranische Präsident Mohammed Chatami hat eine Fortsetzung seines Reformkurses angekündigt. In seiner Vereidigungsrede erläuterte er seine Vorstellung einer islamischen Demokratie in Iran. "Nur der Weg der Freiheit und die Herrschaft des Volkes können die Regierung und die (islamische) Revolution immun machen gegen jegliche Bedrohungen in der Zukunft." Andererseits könnten engstirnige Ansichten...   Weiterlesen

26.06.2001

Das türkische Verfassungsgericht hat am 20.06.2001 nach einem mehr als zweijährigen Prozess die Auflösung der Tugendpartei angeordnet, die nach Überzeugung des Gerichts zu einem Zentrum von Aktivitäten gegen die säkulare Staatsordnung der Türkei geworden war. Dies verstößt gegen den in der türkischen Verfassung verankerten Laizismus, der die Trennung zwischen Kirche und Staat festschreibt....   Weiterlesen

24.05.2001

In Afghanistan müssen die etwa 1000 Hindus demnächst ein gelbes Zeichen bei sich tragen. Dies wurde von einem islamischen Rat der Taliban beschlossen. Eine entsprechende Verordnung soll folgen. Ausländer müssen sich nicht kennzeichnen. Laut Abdul Hannan Himmat vom Informationsministerium soll das Zeichen nicht die Hindus diskriminieren, sondern sich gegen rebellische Moslems richten. Die Mitglieder...   Weiterlesen

25.04.2001

Die türkische Regierung hat die Länder der Europäischen Union (EU) und die USA vor "Erpressung" gewarnt. "Die Türkei braucht dringend wirtschaftliche Unterstützung, aber es wäre ein großer, großer Fehler, wenn der Westen diese Hilfe an politische Bedingungen knüpfen würde", sagte der türkische Wirtschaftsminister Kemal Dervis vor den Beratungen des Internationalen Währungsfonds und der...   Weiterlesen

28.02.2001

Seit der Wahlsieg von Ariel Scharon von der rechtsgerichteten Likud-Partei zum Ministerpräsidenten ist es zu Koalitionsvereinbahrungen zwischen Ariel Scharon und der Arbeiterpartei, die mittlerweile unter der Führung des Friedensnobelpreisträgers, Schimon Peres, steht, gekommen. Es wird zu einer "Regierung der nationalen Einheit" kommen. Die "nationale Einheit" wird aber auf Kosten der Palästinenser...   Weiterlesen

19.01.2001

Das französische Parlament hat, wie auch die Parlamente anderer Länder, wie Griechenland, Italien und Rußland, per Gesetz entschieden, dass die Vertreibung und der Mord an einem Großteil der etwa 2,5 millionen Armenier in der Türkei 1915/1916 Völkermord war.Dass eine historische Tatsache per Gesetz, nach rechtlichen Kategorien, festgeschrieben wird, ist erstens eine enorme verschwendung...   Weiterlesen

24.09.2000

Der israelische Ministerpräsident Ehud Barak und der palästinensische Präsident Jassir Arafat sollen sich noch in dieser Woche zu Spitzengesprächen über den Nahost-Friedensprozess treffen, um die gescheiterten Verhandlungen in Camp David weiterzuführen. Dass beide eine Komplettlösung anstreben ist deutlich. Der Berater vom Palästinenserpräsident Jassir Arafat, Nabil Abu Rudeineh, lehnte...   Weiterlesen

05.09.2000

Der Nationale Sicherheitsrat der Türkei spricht sich in seinem letzten Bericht dagegen aus, den Kurden mehr kulturelle Rechte zu gewähren. Demnach werden Diskussionen über kurdisches Fernsehen oder kurdischen Unterricht nichts, aber auch gar nichts an den Lebensbedingungen des Volkes ändern und sind daher Zeitverschwendung. Entscheidend ist vielmehr eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage...   Weiterlesen

15.08.2000

Die EU übt schon lange eine starke Anziehung auf die Türkei aus. Die Türkei meint es jetzt ernst, und eine Regierungskommission zum EU-Beitritt soll den Weg ebnen. Was dabei heraus kommt, bedeutet konsequenterweise eine radikale Umstellung, insbesondere im Bezug auf das freie Geistesleben: Dem türkischen Fernsehsender NTV zufolge will nun die Türkei, auf Empfehlung der Regierungskommission,...   Weiterlesen