Nachrichten

Uns geht es um eine knappe Darstellung der Aktualität, ohne darauf zu verzichten, Stellung zu nehmen. Unkommentierte Informationsberge gibt es schon genug. Sie lassen einen auf Dauer resignieren.

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17.05.2009

Die Initiative Zukunft mit Komplementärmedizin war erfolgreich! Mit einer überwältigenden Mehrheit haben die Schweizer am 17. Mai für die Verankerung der Komplementärmedizin in der Schweizer Verfassung gestimmt. Der neue Verfassungsartikel lautet: "Bund und Kantone sorgen...   Weiterlesen

11.07.2002

Das sächsische Verfassungsgericht in Leipzig hat die Volksgesetzgebung gestärkt. Sachsens oberste Richter wiesen am Donnerstag eine Klage des Landtagspräsidenten Erich Iltgen gegen einen sog. Volksantrag ab, mit dem weitere Schulschließungen verhindert werden sollen.Die Initiatoren des Volksantrages hatten für ihren Gesetzentwurf mehr als 60 000 Unterschriften gesammelt. Sie kündigten...   Weiterlesen

14.02.2002

Die rot-grüne Regierungskoalition will noch in dieser Legislaturperiode die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene vorantreiben. Künftig sollten die Bürger selbst in Sachfragen entscheiden können, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Gerald Häfner am 08.02.2002 in Berlin. Auf entsprechende Eckpunkte für das geplante Gesetz hätten sich jetzt beide Koalitionspartner verständigt....   Weiterlesen

31.12.2000

Die Hamburger Partei "Der Springende Punkt" ist laut Marcus Hiller heute bereits wieder aufgelöst worden. Hauptgrund ist die mangelnde Unterstützung gewesen.Von den Gründungsmitgliedern wurde die direkte Demokratie als Kernpunkt der sozialen Dreigliederung verstanden. Am treffendsten wäre wohl laut Hiller solch ein Parteiname gewesen: "Partei für die Dreigliederung des sozialen Organismus...   Weiterlesen