Volksentscheid in der Schweiz für Komplementärmedizin

17.05.2009

Die Initiative Zukunft mit Komplementärmedizin war erfolgreich! Mit einer überwältigenden Mehrheit haben die Schweizer am 17. Mai für die Verankerung der Komplementärmedizin in der Schweizer Verfassung gestimmt. Der neue Verfassungsartikel lautet: "Bund und Kantone sorgen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Berücksichtigung der Komplementärmedizin." Damit ist die verfassungsrechtliche Grundlage für die Aufnahme der fünf Richtungen der ärztlichen Komplementärmedizin (Anthroposophische Medizin, Homöopathie, Neuraltherapie, Pflanzenheilkunde [Phytotherapie], Traditionelle Chinesische Medizin TCM) in die Grundversicherung geschaffen.

Nahezu 70 % der Schweizer Bevölkerung greifen auf Behandlungsmethoden der Komplementärmedizin zurück. Dennoch wurde die Aufnahme in die Grundversicherung bislang von einzelnen Politikern und Lobbyisten verhindert (siehe z.B. hier). Mit dem Volksentscheid ist jetzt klargestellt worden, welche Rechtspraxis legitimiert ist: 67% der Wähler haben für die Komplementärmedizin gestimmt.

Einzelpersonen hatten außerdem die wissenschaftliche Weiterentwicklung der Komplementärmedizin behindert und damit gegen die WHO gearbeitet. Diese hatte nämlich in der Peking-Deklaration vom 8. November 2008 gefordert: "Das Wissen über komplementärmedizinische Behandlungen und Praktiken soll in allen Ländern respektiert, erhalten, gefördert und breit und geeignet kommuniziert werden ... Regierungen tragen Verantwortung für die Gesundheit der Bevölkerung und sollen nationale Richtlinien, Vorschriften und Standards festlegen. Ziel ist es, die geeignete, sichere und wirksame Nutzung von Komplementärmedizin im nationalen Gesundheitssystem sicherzustellen." In der Schweiz haben die Bürger jetzt dafür den Grundstein gelegt.

Und Deutschland? Wie können wir in Deutschland das "Wissen über komplementärmedizinische Behandlungen und Praktiken erhalten und fördern", wie können wir die "sichere und wirksame Nutzung von Komplementärmedizin im nationalen Gesundheitssystem sicherstellen"? Das Volk kann sich hierzulande seine Verfassung ja leider nicht selbst geben. Auch für die Errichtung eines modernen Gesundheitswesens müsste es sich aber aus seiner selbst gewählten Unmündigkeit erheben. Dafür setzen sich Initiativen wie der Omnibus für direkte Demokratie ein.

Angesichts der Lethargie der Bevölkerung Deutschlands ist jedoch davon auszugehen, dass der Omnibus für direkte Demokratie noch eine sehr lange Reise vor sich hat. Bis dahin müssen wir die gegebenen Institutionen nutzen, um einen Freiraum für die Wissenschaft zu erstreiten und so die bestmögliche Gesundheitsversorgung zu gewährleisten. Die Wahl eigener Vertreter in die Verwaltungsräte der Krankenkassen bei der Sozialwahl 2011, wie es Hans P. Tolzin von www.impfkritik.de vorschlägt, ist dafür der nächste, logische Schritt. Jeder, der sich für die Initiative Sozialwahl 2011 einsetzen möchte, ist herzlich zur Startup-Veranstaltung am 4. Juli 2009 in Stuttgart eingeladen.