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AGB

Ihr Vertragspartner

Vertragspartner für die Kunden ist das

Institut für soziale Dreigliederung (staatsunabhängig) UG (haftungsbeschränkt)

Sitz: Liegnitzer Strasse 15, 10999 Berlin.

Tel. 030 68079689 43, E-Mail: institut@dreigliederung.de

USt-ID-Nr. DE284612596

§1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Institut für soziale Dreigliederung und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung, insoweit diese Geschäftsbeziehungen durch das Bestellen von Artikeldownloads über unseren Online-Shop (dreigliederung.de) zustande kommen gelten besondere Bedingungen, die dort aufgeführt sind.

(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, das Institut für soziale Dreigliederung hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Zustandekommen des Vertrages und sein Abschluss

(1) Soweit Sie in Textform (z.B. per Brief oder E-Mail) bzw. mündlich oder telefonisch bestellen, kommt der Vertrag mit der Zusendung der Ware zustande.

(2) Für die Bestellung über eines unserer Online-shops gelten abweichende Regelungen:

(2.1) Die Darstellung unseres Sortiments auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

(2.2) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir das durch Ihre Bestellung abgegebene Vertragsangebot durch unsere Auftragsbestätigung an Ihre E-Mail-Adresse annehmen. Diese Auftragsbestätigung beinhaltet die wesentlichen Inhalte Ihrer Bestellung.

(2.3) Wenn Sie im Rahmen Ihrer Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben haben, an die wir die Auftragsbestätigung hätten senden können, kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande.

(3) Die Annahme der Bestellung erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Können wir das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde über unseren Rücktritt unverzüglich informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen unseres Kunden werden unverzüglich erstattet.

(4) Preisänderungen, auf die wir keinen Einfluss haben, bleiben auch nach Vertragsabschluss vorbehalten. Insbesondere sind wir durch die Buchpreisbindung gehalten, die jeweils gültigen Buchpreise in Rechnung zu stellen.

§3 Rückgaberecht (Widerrufsbelehrung)

(1) Es gilt das gesetzliche Rückgaberecht gemäß §§ 356 ff BGB. Der Kunde, der gemäß § 13 BGB zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt, ist berechtigt, seine Bestellung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen. Für den Widerruf reicht die rechtzeitige Rücksendung der Ware mit einer entsprechenden Mitteilung. Zur Einhaltung der Frist kann der Widerruf auch in Textform (z.B. Brief, E-Mail) gegenüber dem Institut für soziale Dreigliederung erklärt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Ware ist dann zeitnah an das Institut für soziale Dreigliederung zurück zu schicken.

Achtung: Die Rücksendung erfolgt ausschließlich auf Kosten des Kunden oder portofrei durch den Vermerk “Annahme verweigert”. Wir übernehmen in der Regel keine Portokosten für die Rücksendung. Nicht oder unvollständig frankierte sowie als „unfrei“ bezeichnete Rücksendungen werden wegen der unverhältnismäßig hohen Kosten von uns verweigert und gehen kostenpflichtig an den Absender zurück. Ausnahmen: Für Warenlieferungen ab einem Warenwert von € 40,00 oder bei fehlerhaften Lieferungen übernimmt das Institut für soziale Dreigliederung die Versandkosten der Rücksendung. Wir bitten auch in diesem Fall von einer unfreien Sendung abzusehen! Büchersendungen und DHL-Paketen können mit dem Vermerk „Annahme verweigert“ kostenfrei zurück geschickt werden. In besonderen Fällen fordern Sie bitte eine Paketmarke für die Rücksendung beim Institut für soziale Dreigliederung an.

(2) Der Widerruf und die Rücksendung sind zu richten an:

Institut für soziale Dreigliederung

Liegnitzer Strasse 15

10999 Berlin

E-Mail an: institut@dreigliederung.de

(3) Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er dem Institut für soziale Dreigliederung unter bestimmten Umständen insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die Wertersatzpflicht entfällt auch dann, wenn die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche Wertersatzverpflichtung und eine Möglichkeit, diese zu vermeiden, nicht zusätzlich in Textform bei Vertragsschluss erfolgt ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht das Institut für soziale Dreigliederung von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.

§4 Lieferung

Wir liefern in der Regel auf Rechnung innerhalb weniger Tage nach Eingang Ihrer Bestellung. Sollten wir Ware nicht auf Lager haben, kann es zu Verzögerungen kommen. In diesem Fall behalten wir uns Teillieferungen vor.

§5 Zahlung

Ihre Zahlung erwarten wir innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug. Abweichende Zahlungsfristen sind auf der Rechnung vermerkt. Eventuelle Überweisungskosten gehen zu Lasten des Zahlers. Wir führen ein Konto in Deutschland, das auf der Rechnung vermerkt sind. Aus anderen Ländern nutzen Sie bitte IBAN und BIC unseres deutschen Kontos. Falls beim Vorliegen einer Einzugsermächtigung Rücklastgebühren entstehen, die nicht auf unseren Fehler zurück zu führen sind, (geänderte Kontodaten, fehlende Deckung, etc.) übernimmt der Zahlungspflichtige diese Kosten.

§6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Lieferanten.

§7 Versandkosten

Versandkosten werden (gegebenenfalls auch pauschal) in Rechnung gestellt.

§8 Umsatzsteuer

Unsere Preise sind, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (für Bücher und Zeitschriften zur Zeit 7 %, für alle andere Produkte 19 %). Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union gelten die angegebenen Preise als Endpreise. Für Bestellungen von gewerblichen Kunden in der EU (Wiederverkäufer), die ihre Umsatzsteuer-ID-Nummer angeben und die Buchpreisbindung einhalten, gelten abweichende Regelungen. Die enthaltene Mehrwertsteuer wird in unserer Rechnung ausgewiesen.

§9 Datenspeicherung

Zwecks Erstellung der Rechnung und des Versandes werden Ihre Daten in elektronischer Form gespeichert. Ihre Daten werden ausschließlich für die Kundenbeziehung des Instituts für soziale Dreigliederung verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.

§10 Schlussbestimmung

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unvollständig oder unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

Widerufsbelehrung

(1) Es gilt das gesetzliche Rückgaberecht gemäß §§ 356 ff BGB. Der Kunde, der gemäß § 13 BGB zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt, ist berechtigt, seine Bestellung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen. Für den Widerruf reicht die rechtzeitige Rücksendung der Ware mit einer entsprechenden Mitteilung. Zur Einhaltung der Frist kann der Widerruf auch in Textform (z.B. Brief, E-Mail) gegenüber dem Institut für soziale Dreigliederung erklärt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Ware ist dann zeitnah an das Institut für soziale Dreigliederung zurück zu schicken.

Achtung: Die Rücksendung erfolgt ausschließlich auf Kosten des Kunden oder portofrei durch den Vermerk “Annahme verweigert”. Wir übernehmen in der Regel keine Portokosten für die Rücksendung. Nicht oder unvollständig frankierte sowie als „unfrei“ bezeichnete Rücksendungen werden wegen der unverhältnismäßig hohen Kosten von uns verweigert und gehen kostenpflichtig an den Absender zurück. Ausnahmen: Für Warenlieferungen ab einem Warenwert von € 40,00 oder bei fehlerhaften Lieferungen übernimmt das Institut für soziale Dreigliederung die Versandkosten der Rücksendung. Wir bitten auch in diesem Fall von einer unfreien Sendung abzusehen! Büchersendungen und DHL-Paketen können mit dem Vermerk „Annahme verweigert“ kostenfrei zurück geschickt werden. In besonderen Fällen fordern Sie bitte eine Paketmarke für die Rücksendung bei dem Institut für soziale Dreigliederung an.

(2) Der Widerruf und die Rücksendung sind zu richten an:

Institut für soziale Dreigliederung

Liegnitzer Strasse 15

10999 Berlin

E-Mail an: institut@dreigliederung.de

(3) Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er dem Institut für soziale Dreigliederung unter bestimmten Umständen insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die Wertersatzpflicht entfällt auch dann, wenn die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche Wertersatzverpflichtung und eine Möglichkeit, diese zu vermeiden, nicht zusätzlich in Textform bei Vertragsschluss erfolgt ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht das Institut für soziale Dreigliederung von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.