Nachrichten

Hier berichten wir kurz über das Institut und über Initiativen, an denen Mitglieder des Instituts mitbeteiligt sind. Gelegentlich nehmen wir Stellung zur Aktualität. Letzteres hoffen wir eines Tages regelmässig machen zu können – so wie wir das schon mal zwischen 2000 und 2002 geschafft haben.

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Terrorismus
2002
28.12.2002

"Wer nicht für uns ist, ist gegen uns". Mit diesen Worten hatte George Bush nach den Anschlägen am 11. September 2001 klar gemacht, daß er jede Kritik an der US-Regierung mit Terrorismus gleichsetzt. Nur wenige waren dann noch bereit, sich zu einer Weltanschauung zu bekennen, die anders als seine, mehr kennt als nur Gut und Böse. Jens Heisterkamp, der Redakteur von info3, einer weitverbreiteten...   Weiterlesen

21.12.2002

Wegen der unzensierten Ausstrahlung von Bin-Laden-Videos gilt der arabische TV-Sender El Dschasira (Die Insel) der US-Regierung als Sprachrohr des Terrorismus. In der arabischen Welt, mit ihren größtenteils staatlich kontrollierten Medien, gilt El Dschasira als Insel der Meinungsfreiheit.Die Regierungen der...   Weiterlesen

10.12.2002

Der EU-Handelskommissar Pascal Lamy weiß, was die Menschen glücklich macht. Die Ausweitung des weltweiten Handels nutze sowohl den Industrie- als auch den Entwicklungsländern, meinte er in Berlin bei einem europäischen Forum zur Rolle Europas bei den WTO-Verhandlungen. Jetzt gehe es darum, eine breitere Vertrauensbasis zu schaffen.Pascal Lamy hat allerdings alles in seiner Macht stehende...   Weiterlesen

08.10.2002

Bush-Clan hat schon Iran- und Golfkrieg angezettelt!Wer profitiert vom Krieg, wer von den WTC-Anschlägen?11. September 1990, US-Präsident George Bush I. (Senior, ehemaliger CIA-Chef) verkündet seine "Neue Weltordnung".Gerade hatte der Irak einen achtjährigen Krieg gegen den Iran hinter sich gebracht. Doch wie kam es zu diesem Krieg, kurz nachdem der gehasste Schah gestürzt...   Weiterlesen

01.07.2002

Gegenüber der afrikanischen Entwicklungsinitiative Nepad blieben die G8-Staaten auf Wunsch der USA unverbindlich. Zur Bekämpfung des Terrorismus gibt es dagegen die feste Zusage 20 Milliarden Dollar für die Verschrottung russischen Rüstungsmaterials auszugegeben.   Weiterlesen

21.05.2002

Seitdem der amerikanische Präsident George Busch Staaten wie Irak, Iran und Nordkorea zur Achse des Bösen erklärt hat, fragen sich immer mehr Menschen, ob es hier wirklich nur um die Bekämpfung des Terrorismus geht. Schon im Fall Afghanistans brauchte man nicht irgendwelcher Verschwörungstheorie anzuhängen, um Bedenken anzumelden. Es gibt nicht umsonst Weltkarten aus den neunziger Jahren,...   Weiterlesen

23.04.2002

Der Deutsche Richterbund hat sich gegen die Pläne der Regierungskoalition ausgesprochen, den § 129 a des Strafgesetzbuches mit einem Zusatzartikel b zu erweitern. Er soll den 1976 eingeführten und 1987 verschärften Paragraphen 129 a ergänzen, der die Bildung und Unterstützung von, die Mitgliedschaft in und die Werbung für terroristische und kriminelle Vereinigungen in Deutschland unter Strafe...   Weiterlesen

07.01.2002

Die EU-Staaten haben dem Terrorismus den Kampf angesagt und im Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates zur Terrorismusbekämpfung eine "Terrorismus-Definition" entwickelt, die jeder gesellschaftlichen Reformbestrebung den Garaus macht. Unter "Terrorismus" will die EU künftig alle Delikte "eines Individuums oder einer Gruppe" verstehen, die "gegen einen oder mehrere Staaten, ihre Institutionen...   Weiterlesen