Nachrichten

Hier berichten wir kurz über das Institut und über Initiativen, an denen Mitglieder des Instituts mitbeteiligt sind. Gelegentlich nehmen wir Stellung zur Aktualität. Letzteres hoffen wir eines Tages regelmässig machen zu können – so wie wir das schon mal zwischen 2000 und 2002 geschafft haben.

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Türkei
2001
27.09.2001

Solche Änderungen hatte es in der Türkei lange nicht gegeben. Die türkische Verfassung wurde in den letzten Tage vom Parlament in manchen wichtigen Punkten verbessert. Einige Änderungen weisen nur weiter in Richtung einer Säkularisierung des Staates, was in der Türkei seit Jahrzehnten erstrebt wird. Es gibt aber auch Änderungen, die auf eine Beschränkung des Staatsgewalt hinauslaufen. Das...   Weiterlesen

26.06.2001

Das türkische Verfassungsgericht hat am 20.06.2001 nach einem mehr als zweijährigen Prozess die Auflösung der Tugendpartei angeordnet, die nach Überzeugung des Gerichts zu einem Zentrum von Aktivitäten gegen die säkulare Staatsordnung der Türkei geworden war. Dies verstößt gegen den in der türkischen Verfassung verankerten Laizismus, der die Trennung zwischen Kirche und Staat festschreibt....   Weiterlesen

25.04.2001

Die türkische Regierung hat die Länder der Europäischen Union (EU) und die USA vor "Erpressung" gewarnt. "Die Türkei braucht dringend wirtschaftliche Unterstützung, aber es wäre ein großer, großer Fehler, wenn der Westen diese Hilfe an politische Bedingungen knüpfen würde", sagte der türkische Wirtschaftsminister Kemal Dervis vor den Beratungen des Internationalen Währungsfonds und der...   Weiterlesen

19.01.2001

Das französische Parlament hat, wie auch die Parlamente anderer Länder, wie Griechenland, Italien und Rußland, per Gesetz entschieden, dass die Vertreibung und der Mord an einem Großteil der etwa 2,5 millionen Armenier in der Türkei 1915/1916 Völkermord war.Dass eine historische Tatsache per Gesetz, nach rechtlichen Kategorien, festgeschrieben wird, ist erstens eine enorme verschwendung...   Weiterlesen

13.01.2001

Die Europäische Volkspartei (EVP), ein Zusammenschluss 23 konservativer und christdemokratischer Parteien aus den EU-Ländern, sprach sich auf einem Kongress in Berlin von 10.-13.01.2001 für den Nizzavertrag aus. In dem wahrlich konservativen Entwurf für eine Abschluss-Erklärung des EVP-Kongresses hieß es: "Die Herausforderung besteht darin, die wahren einzigartigen Werte in unserer Zivilisation...   Weiterlesen