NACHRICHTEN

Das Europäische Gericht hat gestern und heute über die Verwendung von Antibiotika als Zusatzstoffe in Tiernahrung verhandelt. Kläger sind die zwei US-Unternehmen Pfizer und Alpharma. Sie machen geltend, das 1998 erlassene europaweite Verbot sei unverhältnismäßig und verletze ihre Eigentumsrechte als Unternehmer. Von dem Verbot sind vier früher zugelassene Antibiotika betroffen, darunter das...   Weiterlesen

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat dem Oberschulamt Recht gegen eine moslemische Lehrerin gegeben, die im Unterricht ein Kopftuch tragen wollte und deshalb von der christdemokratischen Kultusministerin Annette Schavan nicht für den Schuldienst zugelassen worden war. Das staatliche Neutralitätsgebot soll Vorrang vor der Religionsfreiheit haben. Es sei denn, man ist Christ und Politiker...   Weiterlesen

Die EU-Kommission hat sich beunruhigt über den exzessiven und unangemessenen Verbrauch von Antibiotika innerhalb der Europäischen Union geäußert. Durch den leichtfertigen Einsatz der Medikamente bei Menschen und Tieren würden die Krankheitserreger zunehmend resistent gemacht. Die Kommission forderte die Mitglieder der EU auf, gemeinsam gegen das Problem vorzugehen. EU-Gesundheitskommissar David...   Weiterlesen

Göteborg ist zu einem neuen Namen nach den Straßenschlachten der letzten Jahre in Seattle, Prag, Davos und Nizza geworden. Statt sich mit den Forderungen der 40 000 Demonstranten gegen den EU-Gipfel auseinanderzusetzen, lenkten die meisten Medien den Blick der Öffentlichkeit auf die Gewalt kleiner militanten Gruppen. Damit kommen sie einerseits der Sensationslust der Zuschauer entgegen, andererseits...   Weiterlesen

Die Kaufkraft westdeutscher Arbeitnehmer ist in den vergangenen zehn Jahren gleich geblieben. Preise und Netto-Gehälter sind nach dem Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) fast im Gleichschritt gestiegen. Ein westdeutscher Beschäftigter erhält im Jahr 2000 pro Stunde geleistete Arbeit im Schnitt rund 37,07 Mark brutto. Das sind nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben 23,63 Mark. Damit bekommt...   Weiterlesen

Die Bildungsminister der 15 EU-Staaten machen sich Gedanken darüber, wie eine größere Mobilität von Schülern, Studenten und Lehrpersonal innerhalb der Gemeinschaft erreicht werden könne.Zu diesem Zweck gibt es schon seit einigen Jahren europäische Förderprogramme. Die Information über die entsprechenden Hilfen soll nun durch eine EU-weite Informationsplattform für Studenten verbessert...   Weiterlesen

In Afghanistan müssen die etwa 1000 Hindus demnächst ein gelbes Zeichen bei sich tragen. Dies wurde von einem islamischen Rat der Taliban beschlossen. Eine entsprechende Verordnung soll folgen. Ausländer müssen sich nicht kennzeichnen. Laut Abdul Hannan Himmat vom Informationsministerium soll das Zeichen nicht die Hindus diskriminieren, sondern sich gegen rebellische Moslems richten. Die Mitglieder...   Weiterlesen

In Deutschland soll es künftig ein einheitliches Ökosiegel nach den Kriterien der Ökoverordnung der Europäischen Union geben. Darauf haben sich das Bundesverbraucherministerium, der Lebensmittelhandel, der Bauernverband sowie die ökologischen Anbauverbände Bioland und Demeter am 21.05.2001 geeinigt. "Das ist eine große Allianz für ein einheitliches Ökosiegel", sagte Verbraucherministerin...   Weiterlesen

Bundeskanzler Gerhard Schröder und die SPD-Regierungschefs haben vereinbart, auf eine Reform der Erbschaftssteuer zu verzichten. Die Erbschaftssteuer steht ausschließlich den Ländern zu. Zurzeit werden bebaute Immobilien bei Vererbung für die Besteuerung mit 51 Prozent ihres Verkehrswertes angesetzt. Diese Bewertung sollte nach dem Vorschlag der SPD-Länder auf 72 Prozent erhöht werden, ohne...   Weiterlesen

Zum Abschluss des Amerika-Gipfels im kanadischen Québec haben sich 34 Staats- und Regierungschefs auf die Schaffung einer amerikaweiten Freihandelszone geeinigt. Der geplanten Freihandelszone Free Trade Area of the Americas (FTAA) dürfen allerdings nur demokratisch regierte Länder angehören, so daß Kuba außen bleibt. Die Vorteile des Abkommens sollen nur den Staaten zuteil werden, die diese...   Weiterlesen

Flucht und Vertreibung nach dem Zweiten Weltkrieg müssen nach Auffassung des deutschen Bundes der Vertriebenen in die Lehrpläne der Schulen aufgenommen werden. Mit Ausnahme einiger Unions-geführter Länder wird dieses Thema im Schulunterricht nicht behandelt, kritisiert die Verbandsvorsitzende und CDU-Bundestagsabgeordnete, Erika Steinbach. Der Bund der Vertriebenen hat sich deshalb mit der Vorsitzenden...   Weiterlesen

Alle fünf nordeuropäischen Länder haben heute die Grenzkontrollen für Bürger aus EU-Ländern abgeschafft. Durch den Beitritt von Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden zum Schengen-Abkommen haben Reisende aus den Unionsländern nun freie Fahrt von Spanien bis nach Norwegen. Gleichzeitig werden in Nordeuropa aber auch die Kontrollen bei der Einreise aus angrenzenden Ländern wie...   Weiterlesen

Die elftägige Plenartagung des chinesischen Volkskongresses ist nun vorbei. Im Mittelpunkt der Beratungen stand der nächste Fünf-Jahres-Plan, der gebilligt wurde. Um feste Planziele sollte es nicht mehr gehen, sondern um weit gefaßte, makro-ökonomische Grundzüge. Gesetzt wird weiter auf massive Staatsausgaben vor allem für die Infrastruktur, um die heimische Nachfrage und damit die Konjunktur...   Weiterlesen

In Mexico wird viel auf die indianische Vergangenheit gegeben. Archäologische Schätze der vorspanischen Kulturen der Maya, Zapoteken oder Totonaken werden mit großen Aufwand ausgegraben. Der Umgang mit der indianischen Gegenwart, das heißt mit den direkten Nachfahren der Ureinwohner des Landes - den sogenannten Indios -, gestaltet sich aber schwieriger. 1994 kam es sogar zu einem Aufstand, der...   Weiterlesen