Mit Volksabstimmung gegen die Politikverdrossenheit

10.04.2006

OMNIBUS-Initiative will Initiativkräfte der Bürger in de Politik einbringen

BERLIN (NNA). Mit der Aufnahme der bundesweiten Volksabstimmung ins Grundgesetz will die gemeinnützige Initiative OMNIBUS für eine direkte Demokratie gegen die allgemeine Politikmüdigkeit in Deutschland angehen. Mit Karten der "Aktion Volksabstimmung!" werden die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, die bundesweite Volksabstimmung ins Grundgesetz aufzunehmen. „Unsere gegenwärtige gesellschaftliche Entwicklung ist auf breiter Ebene von Apathie und Ideenlosigkeit geprägt. Doch spüren immer mehr Menschen, dass sie aufgerufen sind, als Akteur die Dinge selbst in die Hand zu nehmen,“ betonte Michael von der Lohe, Geschäftsführer der OMNIBUS-Initiative zum Auftakt der Aktion. Mit der Volksabstimmung könnten die Initiativkräfte der Bevölkerung endlich gesellschaftsgestaltend wirken, meint OMNIBUS, der „Kreativitätsstau“ in Deutschland werde aufgelöst.

Für den Fall, dass bis zur nächsten Bundestagswahl das Abstimmungsrecht nicht eingeführt ist, kündigen die Absender der Aktionskarten an, ihre Stimme für die Volksabstimmung einzusetzen. Entweder als Wähler durch die Wahl von Abgeordneten, die sich glaubwürdig und sachkundig für die Volksabstimmung einsetzen. Oder als Nichtwähler durch Zusendung der Wahlbenachrichtigung an den OMNIBUS. Von der Lohe: "Mit der Aktion Volksabstimmung bekunden wir schon heute, dass unsere Stimmen der Demokratie gehören. Je mehr Menschen mitmachen, desto früher ist sie da".

OMNIBUS schlägt für eine stärkere direkte Beteiligung der Bevölkerung an der politischen Willensbildung ein Drei-Stufen-Modell vor. Kommen 100.000 Unterschriften für eine Idee zusammen, wird der Vorschlag im Bundestag und in den Ausschüssen behandelt und die Initiatoren erhalten Rederecht. Bringt eine Initiative eine Million Unterschriften (Volksbegehren) zusammen, so setze ein intensiver gesellschaftlicher Diskussionsprozess ein, der dann in einem Volksentscheid – der Befragung aller Bürger – münde. Der Bundestag könne dazu einen eigenen Vorschlag machen.

Die gemeinnützige Initiative OMNIBUS für Direkte Demokratie setzt sich seit 1988 für die Entwicklung der Demokratie im Sinn der Sozialen Plastik von Joseph Beuys ein und fordert die Ergänzung des politischen Systems in Deutschland durch Volksabstimmung. Der weiße Omnibus der Initiative ist seit fünf Jahren unterwegs. Sein Vorgänger, ein blauer Doppelstockbus ging 1988 auf Tour ging und hat eine Million Unterschriften für das Thema Volksabstimmung eingesammelt.

Links: info@omnibus.org - www.aktion-volksabstimmung.de - www.omnibus.org

Quelle: NNA