Nachrichten

Hier berichten wir kurz über das Institut und über Initiativen, an denen Mitglieder des Instituts mitbeteiligt sind. Gelegentlich nehmen wir Stellung zur Aktualität. Letzteres hoffen wir eines Tages regelmässig machen zu können – so wie wir das schon mal zwischen 2000 und 2002 geschafft haben.

Ansicht Thema Autor/in Jahr
22.02.2005

Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein führte fast zu einer absoluten Mehrheit für Schwarz und Gelb – aber nur fast. Die Enttäuschung der CDU mag groß gewesen sein, aber dies rechtfertigt keineswegs die unverständlichen Attacken gegen den SSW, der nun als Zünglein an der Wagschale dasteht. Obwohl der SSW sich noch nicht für eine präzise Regierungskonstellation ausgesprochen hat, weis die...   Weiterlesen

28.06.2002

In der "Süddeutschen Zeitung" vor 27.06.2002 erklärte Schily in einem Interview, dass die beste Form von Integration "Assimilierung" sei: Ausländer sollten sich in die deutsche Kultur und Sprache hineinleben. "Dabei verändern sich dann natürlich mehr oder weniger sachte auch die hiesigen Lebensverhältnisse." Der Minister sprach sich außerdem gegen eine Förderung der Muttersprache und gegen...   Weiterlesen

31.05.2002

Vor der erneuten Gefahr politisch geschürter, blutiger Konflikte im Zuge der bevorstehenden Wahlen in Kenia hat die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch gewarnt. Erkenntnisse aus vorangegangenen Wahlkämpfen, und die zunehmende Verbreitung von Kleinwaffen in dem ostafrikanischen Land stellten eine große Bedrohung dar, heißt es in einem am Freitag in Nairobi vorgestellten Bericht. Darin...   Weiterlesen

19.07.2001

Aufgrund von Einreiseverboten für tschechische Roma haben Prager Menschenrechtsorganisationen britischen Behörden Diskriminierung vorgeworfen. Nach einer Zunahme von Asylbewerbern aus Tschechien hatten britische Beamte begonnen, bereits im Prager Flughafen Reisende nach Großbritannien streng zu kontrollieren. Dabei wurden zahlreiche Roma als unerwünschte Personen eingestuft und wegen potenzieller...   Weiterlesen

28.05.2001

Der britische Premierminister Tony Blair hat die jüngsten rassistisch motivierten Krawalle in der nordenglischen Stadt Oldham als "absolut inakzeptabel" verurteilt. Zugleich vertrat Blair die Ansicht, die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen weißer Hautfarbe und jenen asiatischer Herkunft seien "keineswegs typisch für die Rassenbeziehungen" in Großbritannien. In Oldham bei...   Weiterlesen

20.03.2001

Nach der Kritik Laurenz Meyers am Beschluß des Grünen-Parteitags vom Wochenende, das Asylrecht wieder auszuweiten, sagte Jürgen Trittin daraufhin in einem Interview: "Laurenz Meyer hat die Mentalität eines Skinheads und nicht nur das Aussehen." Später relativierte der Minister seine Äußerungen, hielt in der Sache aber an seiner Kritik fest. Der CDU-Generalsekretär habe sich wörtlich zu...   Weiterlesen

13.01.2001

Die Europäische Volkspartei (EVP), ein Zusammenschluss 23 konservativer und christdemokratischer Parteien aus den EU-Ländern, sprach sich auf einem Kongress in Berlin von 10.-13.01.2001 für den Nizzavertrag aus. In dem wahrlich konservativen Entwurf für eine Abschluss-Erklärung des EVP-Kongresses hieß es: "Die Herausforderung besteht darin, die wahren einzigartigen Werte in unserer Zivilisation...   Weiterlesen

27.10.2000

Für viele Politiker bildet Gesetzgebung die Grundlage von Kultur und Identität. Dies wird deutlich in sowohl der europäischen Integration als auch den Integrationsforderungen gegenüber Zuwanderern.Für den CDU-Sprecher Friedrich Merz ist Anpassung an eine "freiheitlich deutsche Leitkultur" die Voraussetzung, die für Zuwanderer gestellt werden soll. Der berechtigte Aufschrei unter den...   Weiterlesen

06.07.2000

Am 06.07.2000 beschloß die jugoslawische Föderation eine Verfassungsänderung, die eine Stärkung des Präsidentialsystems bedeuten wird. Fortan soll der Präsident nicht von der Republikskammer (Bundesrat) gewählt werden, sondern in Direktwahl vom Volk. Auch die Abgeordneten der Republikskammer sollen in Zukunft direkt gewählt werden und nicht von den Teilrepubliken besetzt werden. Die Verfassungsänderung...   Weiterlesen