NACHRICHTEN

Angesichts des Booms von Quiz- und Gewinnsendungen im deutschen Fernsehen warnen Verbraucherschützer vor einer Gewinnspielhysterie. Es träumen nun viele davon, innerhalb weniger Minuten zum Millionären zu werden. Immer mehr dubiose Unternehmen nutzen diese neue Leidenschaft aus. Bernd Ruschinzik von der Berliner Verbraucherzentrale beklagt eine neue Flutwelle von Gewinnspielmitteilungen. Den...   Weiterlesen

Da sich inzwischen die Aufregung über das Übergreifen der BSE-Krise auf Deutschland gelegt hat und er sich nicht mehr vor der Presse zu fürchten braucht, bekennt sich nun Bauernpräsident Gerd Sonnleitner wieder offen zur alten guten Zeit. "Wir brauchen keine neue, sondern eine nachhaltige Landwirtschaft" sagte er beim Bauerntag vor den 500 Delegierten der regionalen Bauernverbände. "Umweltschutz...   Weiterlesen

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat dem Oberschulamt Recht gegen eine moslemische Lehrerin gegeben, die im Unterricht ein Kopftuch tragen wollte und deshalb von der christdemokratischen Kultusministerin Annette Schavan nicht für den Schuldienst zugelassen worden war. Das staatliche Neutralitätsgebot soll Vorrang vor der Religionsfreiheit haben. Es sei denn, man ist Christ und Politiker...   Weiterlesen

Die Kaufkraft westdeutscher Arbeitnehmer ist in den vergangenen zehn Jahren gleich geblieben. Preise und Netto-Gehälter sind nach dem Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) fast im Gleichschritt gestiegen. Ein westdeutscher Beschäftigter erhält im Jahr 2000 pro Stunde geleistete Arbeit im Schnitt rund 37,07 Mark brutto. Das sind nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben 23,63 Mark. Damit bekommt...   Weiterlesen

Bundeskanzler Gerhard Schröder und die SPD-Regierungschefs haben vereinbart, auf eine Reform der Erbschaftssteuer zu verzichten. Die Erbschaftssteuer steht ausschließlich den Ländern zu. Zurzeit werden bebaute Immobilien bei Vererbung für die Besteuerung mit 51 Prozent ihres Verkehrswertes angesetzt. Diese Bewertung sollte nach dem Vorschlag der SPD-Länder auf 72 Prozent erhöht werden, ohne...   Weiterlesen

Flucht und Vertreibung nach dem Zweiten Weltkrieg müssen nach Auffassung des deutschen Bundes der Vertriebenen in die Lehrpläne der Schulen aufgenommen werden. Mit Ausnahme einiger Unions-geführter Länder wird dieses Thema im Schulunterricht nicht behandelt, kritisiert die Verbandsvorsitzende und CDU-Bundestagsabgeordnete, Erika Steinbach. Der Bund der Vertriebenen hat sich deshalb mit der Vorsitzenden...   Weiterlesen

Politiker aller Parteien haben sich dafür ausgesprochen, die deutsche Sprache stärker vor dem Einfluss anderer Sprachen zu schützen. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse von der SPD ruft zum gesellschaftlichen Widerstand gegen "Sprachverhunzung" auf. Was vor allem in den Medien "an sprachlich-moralischer Verluderung stattfindet, ist immer schwerer zu ertragen." Thierse setzt sich dafür ein,...   Weiterlesen

Die Zeugen Jehovas haben vor dem Bundesverfassungsgericht im Kampf um eine Gleichstellung mit den beiden großen christlichen Kirchen einen Teilerfolg errungen.Die Zeugen Jehovas haben in Karlsruhe geklagt, weil ihnen zunächst der Berliner Senat und dann das Bundesverwaltungsgericht den gewünschten Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts versagt hatte. Als Grund hatten beide...   Weiterlesen

Vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht hat heute die Verhandlung über die Beschwerden zweier iranischer Asylbewerberinnen begonnen. Die bayerischen Behörden wollen von den Frauen gegen deren Willen Paßfotos mit Kopftuch anfertigen. Beide waren mit ihrem Asyl-Antrag gescheitert und sollten abgeschoben werden. Iran läßt aber Frauen nur einreisen, wenn ihr Paß ein Foto mit Kopftuch aufweist....   Weiterlesen

Die Securvita hat sich vor Gericht noch einmal gegen das Bundesversicherungsamt (BVA) durchgesetzt. Die bundesweite Krankenkasse darf ihren 70.000 Versicherten wie bisher die Kosten für bewährte Naturheilverfahren wie Homöopathie, anthroposophische Medizin und Pflanzenheilkunde erstatten.Das Bundesversicherungsamt als Aufsichtsbehörde der Krankenkassen...   Weiterlesen

Der Fraktionschef der deutschen Christdemokraten, Friedrich Merz, hat von den Einwanderern verlangt, daß sie sich an den Regeln des Zusammenlebens in Deutschland halten und diese Regeln als die "freiheitliche deutsche Leitkultur" bezeichnet. Um diesen Begriff ist dann heftig gestritten worden und zum Teil an Friedrich Merz vorbei. Im Wortlaut heißt es bei ihm in "Die Welt":...   Weiterlesen

Bei einem Besuch der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) sagte der deutsche Bundespräsident Johannes Rau vor über 500 Studenten, junge Europäer sollten möglichst zwei Fremdsprachen lernen. Damit sollten sie sich für eine größere Europäische Union rüsten. Zu einer guten Allgemeinbildung gehöre auch ein Überblick über die europäische Kultur-, Geistes- und Staatengeschichte....   Weiterlesen

Der von der deutschen Bundesregierung geplante generelle Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit ist im Bundesrat zum Teil scharf kritisiert worden. Barbara Stamm, die christlich-soziale Sprecherin von Bayern sieht dadurch die Flexibilität der Unternehmen beim Personaleinsatz über Gebühr eingeschränkt. Sprecher der sozialdemokratisch-regierten Länder unterstützen den Gesetzentwurf, fordern aber...   Weiterlesen

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat erneut gefordert, nun rasch und gründlich zu prüfen, ob die NPD, eine rechtsextreme Partei, verboten werden kann. Zur Erklärung rechter Gewalt vor allem in den neuen Ländern sagte Angela Merkel, manche hätten nach 50 Jahren Diktatur noch nicht gelernt, mit der Freiheit umzugehen.Den Parteien, sei es der NPD, der CDU oder allen anderen Parteien, kann...   Weiterlesen