Hält das halbdirekte Demokratiemodell was es verspricht?

Erscheinungsjahr: 2023

Zusammenfassung

Der Text analysiert die schweizerische „halbdirekte Demokratie“ und kommt zu dem Schluss, dass sie, ähnlich wie andere repräsentative Demokratien, strukturell anfällig für die Einflussnahme von Eliten und Partikularinteressen ist. Der Autor argumentiert, dass die Klage über eine Kluft zwischen Politik und Bürgerschaft sowie über Korruption bereits seit Jahrzehnten besteht und nicht nur ein jüngeres Phänomen ist. Die Illusion, dass Wähler ihre Repräsentanten kontrollieren könnten, wird als grundlegend falsch bezeichnet.

Der Text greift die Idee der sozialen Dreigliederung auf, wie sie bei Rudolf Steiner zu finden ist. Demokratie kann demnach in Aspekten des Geistes- und Wirtschaftslebens nicht zuverlässig angewendet werden kann, da deren Entscheidungsgrundlagen nicht umfassend vermittelbar sind. Um strukturelle Korruption zu verhindern und die Entfaltung von Wirtschafts- und Geistesleben ohne Lobbyeinflüsse zu ermöglichen, müsste der Staat seinen Einfluss auf diese Bereiche reduzieren und sich auf sein eigentliches Feld, das Rechtsleben, beschränken. So könnten freie Schulen und solidarische Wirtschafts- und Betriebsräte über die inhaltliche Umsetzung sozialer und grundrechtlicher Forderungen entscheiden, anstatt staatliche Vertreter.