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Korruption

Definition der Korruption

Unter Korruption versteht man den Mißbrauch eines politischen Amts für ökonomische Zwecke. Es muss dabei zwischen legaler und illegaler Korruption unterschieden werden. Viele Staaten erlauben nämlich eine politische Einflußnahme auf die Wirtschaft, auch wenn dies unweigerlich zur Korruption führt. Ob legal oder illegal, Korruption bleibt aber Korruption. Die vorhandenen Korruptionsindexe erfassen nur die illegale Korruption. Nimmt man die legale Korruption dazu, würden Länder wie die Vereinigten Staaten an der Spitze stehen. Bestechung oder Parteispenden sind nur die Spitze des Eisbergs der Korruption. Statt Bargeld zu verlangen, kann es der Politiker oder Beamte raffinierter anstellen und vom Bevorteilten erwarten, dass er sich eines Tages auf irgendwelcher unauffälliger Weise dankbar zeigt - indem er z.B. dazu beiträgt, dass der Politiker in die Wirtschaft wechseln kann, wo es sich noch besser verdienen läßt. Eine andere Form der Korruption ergibt sich dadurch, dass der Staat zum Teil selber wirtschaftlich aktiv ist. Da hilft das richtige Parteibuch, um trotz völliger Inkompetenz einen einträglichen Vorstandsposten zu bekommen. Im übertragenen Sinne kann man von Korruption auch bei den Medien oder den Schulen sprechen, wenn sie durch ihre Abhängigkeit von der Politik (öffentlich-rechtliche Medien) oder von der Wirtschaft (private Medien) sich dazu bewegen lassen, über soziale Mißstände oder gar illegale Praktiken zu schweigen.

Die Überwindung der Korruption durch eine soziale Dreigliederung

Soziale Dreigliederung heisst nicht nur, dass die Politik darauf verzichtet, die Wirtschaft zu lenken, sondern auch umgekehrt auch, dass die Wirtschaft nicht mehr versucht, die Politik für ihre Zwecke zu nutzen. Jede Korruption wird dadurch für illegal erklärt und kann daher strafrechtlich verfolgt werden. Dies umso besser, als die Politik bei einer sozialen Dreigliederung keinen Einfluss auf die Wahl der Richter hat, die mit strarechtlichen und privatrechtlichen Angelegenheiten zu tun haben. Richter haben daher keinen Grund irgendwelchem Politiker oder einer bestimmten Partei dankbar zu sein. Eine parlamentarische Immunität gegenüber der Justiz würde natürlich nicht in Frage kommen. Man könnte dadurch wieder mehr Vertrauen in die Politiker haben, weil ihnen wirklich auf die Finger geschaut werden kann. Es ist bei einer sozialen Dreigliederung zwar für den Einzelnen möglich, sozusagen in Personalunion gleichzeitig in der Politik und in der Wirtschaft aktiv zu sein, wenn er sowohl das Vertrauen seiner Wähler als dasjenige seiner Mitarbeiter bekommen hat. Es ist Aufgabe der jeweiligen Einrichtungen dafür zu sorgen, dass er diese Ämterhäufung nicht mißbrauchen kann. Vieles in diese Richtung ergibt sich schon allein dadurch, dass der Politik wirtschaftliche Befugnisse entnommen worden sind, was sie weniger attraktiv macht. Bauaufträge - ein Paradebeispiel für Korruption - kann sie z.B. nicht mehr vergeben. Politiker kommen dadurch kaum noch in Versuchung. Gelingtes einem Unternehmer durch den Einsatz seines Privatvermögens einen Wahlkampf zu gewinnen, wird die schon erwähnte Unabhängigkeit der Justiz, sowie die angestrebte Unabhängigkeit zwischen Redaktionen und Verlegern dafür sorgen, dass er nicht zu einem neuen Berlusconi wird. Führt er etwas im Schilde, wäre er schlecht beraten, so eine Personalunion anzustreben, weil sie für die anderen ein Anlass wäre, sein Verhalten besonders genau zu untersuchen.

Sylvain Coiplet