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Demokratie

Definition (eine unter vielen)

Demokratie sei die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk (Abraham Lincoln).

Demokratiekonzepte

Von der Antike und bis ins 19. Jahrhundert hinein wurde die Demokratie als eine verdorbene Regierungsform betrachtet, und bis weit ins 20. Jahrhundert hinein hielt sich die konservative Vorstellung, dass eine gemischte Verfassungsform die beste sei. Dies führte zur konstitutionellen Monarchie oder zu aristokratischen Strukturen wie im doppelten Parlamentarismus mit Oberhaus und Unterhaus. Diese konservative Vorstellung ist, wie man erkennen kann, bei weitem nicht überwunden, und stellt etwa die hälfte der europäischen "Demokratien".

Ab dem 19. Jahrhundert trat das liberale Demokratieverständnis hinzu, das im Streben nach individueller Freiheit die absolutistische Fremdherrschaft ablehnte. Die Kombination von Freiheit und Demokratie ist v.a. vor dem Hintergrund des liberalen Wunsches nach Autonomie zu sehen, der im Prinzip auf eine Negation des Regierens hinauslief. Als Schutz gegen Willkür verband der Liberalismus die Demokratie mit Rechtsstaatlichkeit, Repräsentativsystem, Garantie von Grundrechten, z.B. durch Verfassung, Minderheitenschutz und Gewaltenteilung.

Wandten sich der Konservatismus und der Liberalismus gegen die Gefahren der "Gleichmacherei", betonte der Sozialismus die Gleichheit, um Demokratie verwirklichen zu können. Bei der Gleichheit setzte er aber im Sozialen Ökonomischen an und wollte im Kommunismus mit der proletarischen Diktatur eine soziale Gleichheit als Voraussetzung für die Demokratie schaffen.

Gegenwärtig hat sich die Demokratie als eine repräsentative Parteienherrschaft konstituiert.

Dreigliederung und direkte Demokratie

Der Dreigliederung geht es darum, die Parteiherrschaft mit ihren abstrakten Parteiprogrammen abzuschaffen, zugunsten einer direkten Demokratie, in der alle Menschen als gleiche und mündige Bürger über ihre eigene rechtliche Lage bestimmen. Insofern ist die Dreigliederung eine Erweiterung der Demokratie durch die Unmittelbarkeit. Andererseits bedeutet Dreigliederung eine Einschränkung im Wirkungsbereich der Demokratie, durch die Entflechtung von Rechtsleben, Geistesleben und Wirtschaftsleben. Auf dem Gebiet des Geisteslebens wird in den Korporationen das Prinzip Demokratie durch individuelle Freiheit ersetzt, und im Wirtschaftsleben wird in den Assoziationen das Prinzip Demokratie ersetzt durch brüderlichen Funktionalismus.

Die direkte Demokratie setzt voraus, dass die Bürger als mündige Menschen über alles zu entscheiden haben, ohne sich professioneller Parlamentarier bedienen zu müssen. Dies verlangt einerseits, dass der demokratische Entscheidungsprozeß durch den Wegfall der Funktionsbereiche Geistesleben und Wirtschaftsleben schlanker wird. Nötig ist aber auch andererseits eine Vereinfachung der Normierung. Beides ist erst bei einer sozialen Dreigliederung gegeben. Daher die Notwendigkeit, das Eintreten für eine direkte Demokratie nie loszulösen vom Eintreten für eine soziale Dreigliederung.

Die Gesetze werden keine langen und ausgeklügelten Paragrafendschungel mehr sein, bestimmt für eine nur sklavisch funktionierende Bürokratie und Jurisdiktion. Die Bürokratie ist vor allem für die Beherrschung des Geistes und des Wirtschaftslebens ausgebildet worden und wird daher weitgehend abgebaut werden können. Die Jurisdiktion wird bei einer sozialen Dreigliederung dem Geistesleben zugewiesen.

Die Gesetze werden stattdessen nur noch das basale Verhältnis zwischen Mensch und Mensch regeln und die Sicherheit, Würde und die Entwicklungschancen des Menschen in der Gesellschaft per Gesetz einfordern - völlig unmissverständlich und nachvollziehbar für Otto Normalbürger, der Stellung nehmen muß zu allen Gesetzen.

Rasmus Bjerregaard / Sylvain Coiplet