Erscheinungsjahr: 2016
Quellenangaben: Zeitschrift Sozialimpulse, Rundbrief Dreigliederung des sozialen Organismus, Jahrgang 27, Heft 1, März 2016, S. 13-15
ISSN: 186630480
Seiten: 3
Zusammenfassung
In seinem Beitrag nimmt Gerald Häfner Bezug auf den Vortrag von Thomas Brunner, wobei er ergänzend anmerkt, dass sich Rechtsleben und Geistesleben gegenseitig befruchten, ja einander bedingen. Sowie der Machtanspruch des Geisteslebens dem Machtanspruch des Staates im 20. Jahrhundert weichen musste, so erodieren heute staatliche Systeme. Die Macht liegt heute bei der Wirtschaft. Recht wird unmittelbar aus dem Ökonomischen generiert (als Beispiel dient hier die Investor-Staat-Streitbeilegung, kurz ISDS genannt), mit fatalen Folgen für gesellschaftliche Prozesse. Gerald Häfner nennt vier Handlungsstrategien, die dem entgegenwirken können: 1. Kompetenzverschiebung zum Menschen hin; 2. Öffnen von Zuständigkeitsbereichen; 3. Neue Sicht auf das Recht - weniger Bestimmungen, sondern Rahmenbedingungen bzw. Gestaltungsmöglichkeiten schaffen (soft laws); 4. Direkte Demokratie. Abschließend führt der Redner weitere wichtige Gesichtspunkte zum Thema an (siehe Inhaltsverzeichnis).
Inhalt
- Machtverschiebung in Richtung Wirtschaft
- Recht und Freiheit zerstörende Entwicklungen
- Strategien im Umgang mit der Mehrebenen-Demokratie
- Gesichtspunkte zur Debatte
- Den Staat differenzierter auffassen
- Recht und Freiheit in ihrem Zusammenspiel erkennen
- Den Blick auf den Staat verändern
- Recht als Sprache der Freiheit erkennen
- Die eigentlichen Elemente der Gestaltung ins Auge fassen
