Otto Schily

Als er noch bei den Grünen war, hat sich Otto Schily für eine soziale Dreigliederung ausgesprochen. Das war wohl ein Mißverständnis. Wenn Otto Schily nun als sozialdemokratischer Bundesinnenminister von den Ausländern verlangt, daß sie sich kulturell assimilieren, zeigt er, wie wenig er von dieser sozialen Dreigliederung verstanden hat. Die Bevorzugung einer bestimmten Kultur oder Sprache durch den Staat läßt sie nämlich nicht zu. Und gerade dadurch trägt eine soziale Dreigliederung zur Völkerverständigung bei.

Otto Schily hat das überkommene Staatsverständnis nicht überwinden können. Er setzt bedenkenlos auf kulturelle Zwangsmaßnahmen, um Menschen zu verdeutschen. Otto Schilys Kritik an den islamistischen Gottesstaat verliert durch diese Anmaßung an Glaubwürdigkeit und man kann sich fragen, ob er damit dem Terrorismus nicht noch mehr Nahrung gibt.