Globalisierung

Zwei Definitionen

Das Wort Globalisierung hat eine doppelte Bedeutung. Es geht einerseits um die Überwindung der nationalen Volkswirtschaften durch die Weltwirtschaft. Das heißt allerdings eher eine Überwindung der schwachen durch die starken Volkswirtschaften. Andererseits meint Globalisierung auch die Ökonomisierung der Welt - die Welt als Ware.

Aktuelle Betrachtung

Ziemlich unerwartet gelang es Ende der neunziger Jahren einer breiten Protestbewegung ein WTO-Treffen zum Scheitern zu bringen. Seitdem ist immer wieder die Rede von diesen Globalisierungsgegnern, welche die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf internationale Wirtschaftstreffen lenken wollen, was ihnen auch zunehmend gelingt. Die Medien sind natürlich - wie immer - vor allem scharf auf Straßenschlachten. Sie lassen aber auch gelegentlich - trotz ihrer Abhängigkeit von großen Wirtschaftskonzernen - einfallsreichere Demonstranten zur Sprache kommen. Nur selten wird aber klar, daß nicht so sehr die Weltwirtschaft selber, sondern die wirtschaftliche Übermacht der Industrieländer sowie das Primat der Ökonomie kritisiert werden.

Nach der Erschießung eines Demonstranten in Genua im Sommer 2001 war ein Abgleiten von Teilen der Protestbewegung in den terroristischen Untergrund zu befürchten. Dies würde ihr genauso schaden, wie es damals dem Anarchismus geschadet hat.

Globalisierung und soziale Dreigliederung

Der Sinn einer Weltwirtschaft liegt in der dadurch möglichen gegenseitigen Hilfe. Damit aber stärkere Wirtschaften nicht bevorteilt werden, muß es möglich sein, Schutzmaßnahmen - zum Beispiel zugunsten von Entwicklungsländern - zu ergreifen. Nur ist das keine staatliche Aufgabe, sondern Aufgabe der Weltwirtschaft selbst, die nicht - wie heute üblich - mit Freihandel verwechselt werden darf. Sie muß sich selber gestalten, statt die Preise dem Zufall des Marktes zu überlassen.

Beliebt unter Globalisierungsgegnern ist die Idee einer Besteuerung von Devisentransfers zugunsten der Entwicklungshilfe (Tobin-Steuer). Ein ziemlich unfruchtbarer Ansatz, der hoffentlich bald zugunsten anderer Alternativen fallen gelassen wird.

Sinnvoller wäre zum Beispiel ein Einsatz für eine reine - natürlich gestaffelte - Ausgabesteuer. Der Steuersatz (und möglichst auch die Sozialkosten) hätte keinen direkten Einfluß mehr auf die Exportpreise. Besteuert werden nur die heimischen und importierten Waren. Es macht dann keinen Sinn mehr, den Staat abzubauen, um besser im internationalen Wettbewerb zu stehen. Die Einkommensteuer macht den Staat - besonders in den Entwicklungsländern - zu einer Billigware. Aus der Ausgabesteuer läßt sich natürlich kein Ein-Punkt-Programm machen. Klar muß nur die Richtung sein und sie heißt hier: Der Staat ist keine Ware.

Die Globalisierung als Ökonomisierung der Welt bedroht aber nicht nur den Staat, sondern auch das Geistesleben. Es soll auch auf den Markt gebracht werden. Insbesondere das Erziehungs- und Gesundheitswesen sollen in den nächsten Jahren liberalisiert werden. Dies würde für sie eine doppelte Bevormundung bedeuten, nicht nur eine staatliche, wie bisher, sondern auch noch eine wirtschaftliche Gängelung. In dieser Frage muß jeder Globalisierungsgegner auch noch Staatsgegner sein. Der Geist ist kein Paragraph.