Die Globalisierung gestalten - Kapitel 3

Die Zivilgesellschaft als globale Ausgleichskraft

01.03.2000

Leseprobe aus Die Globalisierung gestalten: Zivilgesellschaft, Kulturkraft und Dreigliederung

Die Antwort auf die große Frage, die ängstlich durch die Reihen der sozialen Bewegungen auf der ganzen Welt weiter gereicht wurde, fand, seltsam genug, kürzlich einen klaren Ausdruck direkt im Zentrum der Weltmachtstruktur elitärer Globalisierung. Die Zivilgesellschaftsaktivisten müssen sich diese Antwort zu Herzen nehmen, da sie auf die wesentliche Bedeutung hinweist, welche die Realität der globalen Zivilgesellschaft wachruft.

Foreign Affairs ist eine Veröffentlichung des Council on Foreign Relations (CFR). Sie wird als eine der einflussreichsten Zeitschriften in der Welt und zur Einflusssphäre der Weltmachtstruktur hinter der elitären Globalisierung gehörend. Der CFR war und ist, wie wir gesehen haben, einer der Köpfe hinter den zahlreichen Aktivitäten, welche die elitäre Globalisierung seit ihrem Beginn 1941 herbeigeführt haben.

Foreign Affairs veröffentlichte einen ungewöhnlichen Artikel «Power Shift» (Machtwechsel). Die Autorin, Jessica T. Matthews, ein führendes, ranghöheres Mitglied des CFR bot eine unerwartete Einschätzung über das Ende des Kalten Krieges an. Matthews argumentierte, dass das Auftauchen der Zivilgesellschaft gegenüber dem Staat und der Wirtschaft einer der wichtigsten Machtwechsel in der Welt war, der seit dem Fall der Berliner Mauer stattgefunden hat.

Matthews schrieb:

«Das Ende des Kalten Krieges hat nicht einfach nur eine Anpassung in den Verhältnissen der Staaten untereinander gebracht, sondern eine neue Umverteilung der Macht unter Staaten, Märkten und der Zivilgesellschaft. Nationale Regierungen verlieren in einer globalisierten Wirtschaft nicht nur an Autonomie. Sie teilen die Macht - auf der politischen, der sozialen und der Sicherheitsebene im Kern ihrer Souveränität - mit Betrieben, mit internationalen Organisationen und mit einer Vielfalt an Bürgergruppierungen, bekannt als Nichtregierungsorganisationen (NG0s). Die ständige Machtkonzentration in den Händen der Staaten, wie sie 1648 mit dem Westfälischen Frieden begonnen hatte, ist vorbei.

Internationale Bestimmungen der Staatsführung beginnen schrittweise, sich über nationale oder regionale Eigenarten hinwegzusetzen. Selbst die mächtigsten Staaten sehen, wie Markt und internationale öffentliche Meinung sie immer öfter zwingen, einem bestimmten Kurs zu folgen.» [1] (Hervorhebungen durch den Autor.)

Foreign Policy, ein anderes wichtiges Organ der neuen Weltordnung, widmete einen bedeutenden Teil seiner Herbstausgabe 1998 dem Machtzuwachs der Nichtregierungsorganisationen oder NGOs, einem Teil der Zivilgesellschaft. Art, Größe, Anzahl und geographische Verbreitung der CS0s waren jetzt so bedeutend geworden, dass sie die Aufmerksamkeit der Mächte hinter der elitären Globalisierung anzogen. Die globale Machtstruktur erkennt deutlich, dass die Zivilgesellschaft eine Kraft ist, mit der man fertig werden muss. Wenn man zwischen den Zeilen liest, kann man sehen, dass es, während es einen gesunden Respekt vor der globalen Macht der Zivilgesellschaft gibt, Versuche geben wird, die globale Zivilgesellschaft für die eigenen Zwecke nutzbar zu machen.

«Bis vor kurzem tummelten sich NGOs in nur entwickelten und demokratischen Ländern, jetzt sprießen solche Gruppen von Lima bis Peking. Sie verändern gesellschaftliche Normen, fordern nationale Regierungen heraus und schließen sich mit Gleichgesinnten in mächtigen internationalen Vereinigungen zusammen. Und sie bahnen sich ihren Weg in die Bereiche hoher Politik, wie Waffenkontrolle, Bankgeschäfte und Handel, die vorher vom Staat beherrscht wurden.»

«Allgemein gesagt, beeinträchtigen NGOs nationale Regierungen, multilaterale Institutionen und nationale und transnationale Konzerne auf vierfache Weise: durch die Erstellung von Programmen, beim Aushandeln von Ergebnissen, durch Übertragung von Legitimation, und durch das Anwenden von Lösungen ... »

«Beurteilungen von NGOs können entscheidend sein für die Vergabe oder den Entzug öffentlicher und politischer Unterstützung. Die Weltbank lernte diese Lektion Anfang der neunziger Jahre, wenn auch auf harte Tour. Nachdem sie Jahrzehnte zugesehen hatten, wie die Weltbank ihre Geschäfte nur mit einer Handvoll NGOs durchgeführt und Forderungen nach Veränderung weggefegt hatte, nahmen mehr als 150 NG0s an einer Unterstützungskampagne teil für größere Offenheit und Verantwortlichkeit und zur Anregung von Schuldenerlaß und Entwicklungsstrategien, die angemessener und weniger zerstörend für die Umwelt sind. Ein Teil des Ergebnisses dieses massiven Druckes auf das Ansehen der Weltbank ist es, dass heute ungefähr die Hälfte ihrer Anleiheprojekte Provisionen enthalten für NGO Beteiligungen - gegenüber noch durchschnittlich 6% in den Jahren zwischen 1973 und 1988. Die Bank hat sogar NGOs wie Oxfam International in einst allerheiligste multilaterale Diskussionen über Schuldentilgungen miteinbezogen - gegen den Willen vieler Weltbank- und IMF-Funktionäre. Selbst der Internationale Währungsfonds ändert seine Haltung. Im Juni 1998 trafen sich IMF Direktoren mit einigen NGO Führern zur Diskussion über ihre Vorschläge, die Transparenz des Fonds zu verbessern. [2]

«Die Frage für nationale Regierungen, multilaterale Institutionen und nationale sowie multinationale Konzerne ist nicht, ob sie NGOs in ihre Beratungen und Aktivitäten mit einbeziehen sollen. Obwohl viele traditionelle Machtzentren ein Nachhutgefecht gegen diese neuen Mitspieler führen, gibt es keinen wirklichen Weg, sie herauszuhalten. Stattdessen ist die wirkliche Herausforderung die, herauszufinden, wie man NG0s so in das internationale System eingliedert, dass man ihrer Verschiedenheit und ihrer Reichweite, ihren unterschiedlichen Stärken und Schwächen, sowie ihren Fähigkeiten, zu stören ebenso wie aufzubauen, Rechnung trägt.» [3]

Es ist nichts Neues an der Beobachtung, dass transnationale Konzerne (TNCs) Regierungen dazu zwingen können, ihre Forderungen zu erfüllen. Das Neue ist, dass ein dritter und neuer Partner auf der Weltbühne aufgetreten ist und genügend Durchsetzungsvermögen entwickelt hat, Entscheidungen von Regierungs- und Geschäftswelt zu beeinflussen. Globale gesellschaftliche Kräfte werden jetzt durch drei Schlüsselinstitutionen beeinflusst, die als wechselseitig sich ausbalancierende Kräfte gegeneinander handeln. Der herrische, allmächtige Staat verschwindet immer schneller von der Weltszenerie. Riesige TNCs haben auch nicht mehr länger den sozialen Spielraum ganz für sich alleine. Denn die globale Zivilgesellschaft ist auf der Weltbühne erschienen.

Einige Beispiele werden die erstaunlichen, jedoch aufschlussreichen Beurteilungen von Matthews und Simmons über die globale Reichweite und die Macht der Zivilgesellschaft belegen und zeigen, dass beide nicht übertrieben haben. Eine neue globale Kraft ist tatsächlich entstanden, eine, die genügend Schlagkraft hat, die mächtigsten Institutionen elitärer Globalisierung zu neutralisieren. (Siehe Kapitel 2 in Bezug auf die Eigenart dieser elitären Institutionen.)

Die Zivilgesellschaft neutralisiert die schwerwiegende MAI Initiative verschiedener Regierungen

Erinnern Sie sich an die Szene Anfang 1995, die wir in Kapitel 1 beschrieben haben. Es gab kein globales Bewusstsein bezüglich der WTO und was diese Institution zu tun beabsichtigte. Deshalb kamen die WTO Vereinbarungen spielend durch die Parlamente der Welt. Dann, eines Tages 1995, wachte die globale Zivilgesellschaft auf und stellte schockiert fest, dass eine undemokratische, nicht legitimierte Institution mit totalitären Tendenzen weltweit eingerichtet worden war. Sie waren entgeistert darüber, dass die WT0 unter anderem die Macht hatte, Länder zu zwingen, ihre Gesetze und Verfassungen zu ändern, um sie mit der WTO konform zu schalten.

Der Schock weckte die globale Zivilgesellschaft in Bezug auf die totalitäre Art und Macht der globalen Handels- und Investitionsabkommen auf. Innerhalb der Reihen der globalen Zivilgesellschaft griff massive Demoralisierung um sich, als die Weltmachtstruktur über 100 Ländern die WTO als das wahre Zentrum ihres gesellschaftlichen Lebens aufzwang. Eine globale Armut schaffende und Umwelt zerstörende Maschinerie war in Gang gebracht worden, und sie schien nicht aufhaltbar.

In der letzten Aprilwoche 1998, kaum drei Jahre nach den depressiven Monaten 1995, hat sich die Situation jedoch dramatisch verändert.

Zivilgesellschaftsorganisationen (einschließlich NGOs) in der ganzen Welt feierten. Durch Internetaktivität und viele Parlamentssitzungen, ausgelöst durch diese Aktivität, errang die Zivilgesellschaft einen noch nie dagewesenen und gewaltigen Sieg über die mächtigsten Länder der Welt. Schätzungsweise 20 Millionen ihrer Mitglieder gründeten eine weltweite Initiative um das Multilaterale Investitionsabkommen (MAI) zu stoppen. Und sie hatten Erfolg.

Handels- und Finanzminister der OECD Mitgliedsstaaten verhandelten geheim über das MAI als die Aktivisten der globalen Zivilgesellschaft zuschlugen. Die OECD, oder Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, ist die Vereinigung der reichsten Nationen der Welt, einschließlich der USA, den Mitgliedern der Europäischen Union, Kanada, Japan, Neuseeland, Australien und anderen. Die Minister der OECD waren dabei, das neue Weltwirtschaftsabkommen zu schaffen, das von vielen als mächtiger und ungerechter angesehen wird als das Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO), das einst von ihren euphorischen Verteidigern zur wirtschaftlichen Verfassung der Welt gekrönt worden war.

Das MAI würde transnationalen Konzernen beispiellosen Zugang zu den Resourcen eines Landes verschaffen mit minimaler Verpflichtung oder Verantwortung gegenüber dem entsprechenden Land. Das MAI wollte transnationalen Konzernen (TNCs) enorme Macht übertragen. Wenn das MAI verabschiedet worden wäre, hätte es die Souveränität von Nationen und Bürgern ernsthaft zerstört.

Zum Beispiel setzten sich Zivilgesellschaftsaktivisten ein, als der Generaldirektor der WTO, Renato Ruggiero forderte, dass «wir die Verfassung einer einzigen globalen Wirtschaft schreiben.» In Erwiderung sagten Kritiker, dass das MAI eine «Verfassung für die größten Konzerne war, welche die Welt regieren wollten» mit gewählten Regierungen, die als «willfährige Puppen» handelten. [4]

Die Niederlage des MAI durch die globale Zivilgesellschaft überraschte die OECD Minister. «Dies ist die erste erfolgreiche Internetkampagne durch Nichtregierungsorganisationen», sagte ein Diplomat, der an den Verhandlungen beteiligt war. «Sie war sehr effektiv.» Der kanadische Handelsminister Sergio Marchi bemerkte, dass die Lektion, die er gelernt hätte, die wäre, dass «die Zivilgesellschaft» - er meinte öffentliche Interessengruppen - «viel früher in einem Verhandlungsprozess mit einbezogen werden sollten, an statt dass Regierungen versuchten, um sie herum zu verhandeln.» [5] Über ihren eigenen Sieg gab ein Zivilgesellschaftsaktivist folgende Bemerkung ab: Das MAI ist «wie ein politischer Dracula, es kann einfach nicht im Sonnenlicht bestehen.» [6]

Diese Bemerkung weist auch auf eine der wichtigsten Strategien hin, die elitäre Globalisierung zu neutralisieren, und gibt eine Vorstellung über die Schlagkraft, die CS0s potentiell haben. Eine sehr wirkungsvolle Strategie, mit der elitären Globalisierung umzugehen, ist, ihre Widersprüche und Gefahren der kritischen Analyse auszusetzen, immer größeren Gruppen ihre zweifelhaften Absichten klarzumachen, und ihre unmoralische Wirkungsweise ans Licht zu bringen. Die Zivilgesellschaft ist eine globale Kraft, die sehr effektiv darin ist, die zerstörende Wirkung geheimgehaltener Verhandlungen ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. Die globale Zivilgesellschaft arbeitet für diese wertvolle Aufgabe, die Funktionsweise der elitären Globalisierung bloß zu stellen und dadurch deren Macht zu mindern.

Diese Aufgabe, Erkenntnisklarheit zu erzielen, ist eine kulturelle Aufgabe. Sie ist ein Aspekt der Kulturkraft, welche die Zivilgesellschaft besitzt, wie wir in Kapitel 5 sehen werden.

Die MAI Verhandlungen wurden zeitweilig auf ein Abstellgleis geführt, um auf einem nächsten globalen Verhandlungsort neu verkauft zu werden. Das könnte beim nächsten Treffen der WTO Minister in Seattle, Washington, USA gegen Ende November und Anfang Dezember 1999 passieren. [7] Der Erfolg für die MAI Befürworter ist jedoch unwahrscheinlich. Zurückhaltende Einschätzungen gehen davon aus, dass über 50.000 Aktivisten aus der ganzen Welt einen massiven Protest entfachen wollen gegen die WTO und gegen jeden Versuch, das MAI unter den Fittichen der WTO neu zu beleben. Diese Schätzung erfasst nicht die Millionen von Menschen auf der ganzen Welt, die alle mit unterschiedlichen Mitteln das MAI verfolgen und sich ihm entgegenstellen.

Es ist lehrreich, die Einschätzung führender Mächte zu beachten, die diese über die Niederlage einer der wichtigsten Initiativen der Institutionen hinter der elitären Globalisierung abgeben. Wir wenden uns noch einmal der Herbstausgabe 1998 von Foreign Policy zu. Hier schreibt Stephen Kobrin einen Artikel mit dem Titel «MAI und der Kampf der Globalisierungen». Er schreibt darin folgendes:

« ... die Geschichte des MAI ist ein Lehrbeispiel über die Wirkung einer elektronisch vernetzten globalen Zivilgesellschaft. Die Tage internationaler Verhandlungsführungen hinter verschlossenen Türen sind gezählt, wenn nicht sogar vorbei. Ein viel breiterer Teil an Gruppen muss in die Globalisierungsdebatte mit einbezogen werden, und viel mehr muss darüber nachgedacht werden, wie internationale Verhandlungen und Abkommen von solchen Nicht-Teilnehmenden interpretiert werden.»

« ... Befürworter wirtschaftlicher Globalisierung müssen ebenso die ... Lektion lernen. So haben die OECD Verhandlungspartner auf die harte Tour gelernt, dass NG0s und andere Gruppierungen jetzt über nationale Grenzen hinweg miteinander elektronisch vernetzt sind. Wirkliche Geheimhaltung wird schwer zu erreichen sein, wenn Information durch einen Knopfdruck weit verstreut werden kann. Nationale Regierungen und internationale Organisationen müssen voraussetzen, dass Nachrichten durchsickern und über das Netz verbreitet werden, dass Verhandlungen öffentlich stattfinden werden.»

«Als Konsequenz ergibt sich, dass die Globalisierung kein von oben nach unten und elitär geführtes Projekt sein kann. Politiker können nicht voraussetzen, dass alle vernünftigen Menschen ihre Meinungen und Werte teilen. Nicht jeder glaubt, dass eine Verfassung für eine neue globale Wirtschaft oder eine neue internationale Wirtschaftsordnung wünschenswert ist. Nicht jeder glaubt, dass eine offene internationale Wirtschaft, mit freiem Handel, Kapitalfluss und direkter Investition den allgemeinen Wohlstand voranbringt ... Öffentliche Angelegenheiten sind riskant geworden. Der Generalsekretär der OECD räumt inzwischen ein, dass 'eine Informations-, Kommunikations- und Erklärungsstrategie' notwendig ist.»

«... Das Informationszeitalter gibt den vielen Akteuren, die den Mittelpunkt der neuen elektronisch miteinander verbundenen Zivilgesellschaft bilden, neue Macht und neue Verantwortung. Es ist eine große, virtuelle Gemeinschaft, die gleichgesinnte Gruppen über große Entfernungen hinweg verbindet; einige Schätzungen haben die Anzahl internationaler NG0s bis auf 20.000 gebracht ... Wie ein Beobachter der MAI Debatte bemerkte, haben die NGOs 'Blut geleckt' und werden wiederkommen. Nicht länger zufrieden mit einfacher Opposition gegen irgendwelche Vorschläge, welche die Verhandlungsführer zufällig auf den Tisch bringen, gibt es unter ihnen zunehmend Gespräche darüber, dass ihre Organisationen beim Aufstellen der Tagesordnungspunkte eine direkte Rolle spielen sollten.» [8]

Die Opposition der Zivilgesellschaft verringert die globalen Umsätze transnationaler Konzerne

Regierungen sind nicht die einzigen, die sich der neuen Realität anpassen müssen, Sogar riesige, mächtige Konzerne müssen der Öffentlichkeit gegenüber nun Rechenschaft ablegen für die Geschäftsentscheidungen, die sie treffen.

Im Januar 1997 verkaufte PepsiCo seinen 40%igen Anteil an einem Unternehmen in Burma (Myanmar). PepsiCo war auf die lange Liste der «Opfer» der «Free Burma Koalition» (FBC) gekommen, einer Bürgervereinigung mit Sitz in den USA. Die FBC überzeugte die Harvard Universität davon, ihren US $ 1 Million Vertrag mil PepsiCo zu kündigen wegen der ständigen Menschenrechtsverletzungen in Burma. PepsiCo machte es deshalb genau wie Macy's Departmentstore, OshKosh B'Gosh, Eddie Bauer, British Home Stores und andere Firmen, die sich nach einem Boykott ihrer Produkte durch FBC aus dem Land zurückgezogen hatten. [9]

Erst kürzlich unterlag der riesige Chemie- und Biotechnikkonzern Monsanto einem ähnlichen Gegenschlag. Über einige Jahre hinweg hatte Monsanto, ein Milliarden schwerer Konzern, sehr hart daran gearbeitet, sein Image als Beistand der Armen aufzubauen. Er engagierte sich mit größter Anstrengung einer der Helden zu sein, die den Armen Kleinkredite leihen.

Zunächst war er erfolgreich Vorsitzender des Internationalen Gipfels für Kleinkredite geworden.

Monsanto unterwanderte den Kleinkredit-Gipfel, ein sehr bekanntes und einflussreiches Forum für unterschiedliche Geschäfts-, Regierungs- und Zivilgesellschaftsführer, die aktiv sind im Bereich der Kleinkredite für die Armen. Für Monsanto war es leicht, dieser Gruppe beizutreten, denn Monsanto gab große Geldsummen an den Kleinkredit-Gipfel, um letzteren bei seinen Bemühungen zu helfen, die Armut auszurotten.

Darin versuchte Monsanto das weitverbreitete Engagement für die Armen für seine eigenen Zwecke zu manipulieren. Er überzeugte Mohammad Yunus, den Begründer der Grameen Bank in Bangladesh, in ein Joint Venture einzutreten. Die Grameen Bank ist eine Einrichtung, die weltbekannt ist für ihre Pionierarbeit und Anstrengungen, die Armen mit Kleinkrediten auszustatten. In der vorgeschlagenen Vereinbarung würde Monsanto seine biotechnischen Produkte an die Armen verkaufen und Grameen würde den ganzen Prozess durch die Vergabe von Kleinkrediten ermöglichen. So zielte Monsanto darauf ab, durch Grameen seine zweifelhaften landwirtschaftlichen Biotechnologien an die Armen in ihre Dörfer zu liefern.

Aber der Erfolg für Monsanto war kurzlebig. Umweltschützer und Entwicklungshelfer erfuhren von der Vereinbarung und waren entsetzt. Sie leiteten eine globale Kampagne ein, in der sie Yunus und die Grameen Bank aufforderten, ihr Projekt mit Monsanto zu beenden. Sie verbreiteten Nachrichten im Internet, in denen sie über die Probleme biotechnischer Samen und Nahrungsmittel aufklärten und argumentierten, dass Grameen ihren Ruf durch ihre Verbindung mit Monsanto ruinierte.

Am 29. Juli 1998 gab Grameen nach. Ihr Gründer und Direktor, Mohammad Yunus kündigte an, dass die Grameen Bank sich aus ihrer Geschäftsverbindung mit Monsanto zurückziehen würde. Der Sprecher der Bank nannte ausdrücklich als Grund für die Beendigung des Projekts den «Wirbel», der durch die Zivilgesellschaft entstanden war. [10]

Dieses Monsanto Fiasko war auch ein Fiasko für einen viel größeren Versuch, die Bemühungen um die Ausrottung der Armut zu untergraben und sich globale Sympathien nutzbar zu machen, um das Programm der elitären Globalisierung voranzubringen.

Die Weltbank fordert als Teil ihres strukturellen Anpassungsprogrammes (SAP) Regierungen auf, Anti-Armut Programme zu übernehmen. Das mag selbstlos und fortschrittlich erscheinen. Diese neue Politik ist jedoch nicht völlig gutartig. Die Weltbank weiß, dass ihre Liberalisierung und die SAP Politik die Schaffung weitverbreiteter Armut erhöhen werden. Aber massive Armut wird am Ende für ausländische Investitionen nicht gut sein, weil Armut eine Brutstätte für soziales Chaos und Gewalt ist. Unter den vielen Dingen, die Investoren wollen, stehen Frieden und Stabilität an erster Stelle.

Dies alles belegt die Ansicht, dass diese Anti-Armutsbestrebungen Mittel zur Schadenskontrolle durch die Befürworter der elitären Globalisierung sind. Zusätzlich sind Kleinkredit-Programme ein subtiles und effektives Mittel, um die Armen darin zu unterrichten, kleine Kapitalisten zu werden und sie so, lammfromm gemacht, der Welt der elitären Globalisierung näher zu bringen.

Dieser Widerspruch existiert innerhalb der Kleinkredit Gemeinschaft. Und dieser Widerspruch ist es, der im Monsanto Fiasko zunichte gemacht wurde.

Man muss jedoch sofort hinzufügen, dass in einem anderen Zusammenhang und unter anderen Vorzeichen Kleinkredite für die Armen ein guter Zugang zu jeglicher Art von Entwicklung werden könnte. Das wird Thema von Kapitel 9 sein, in dem, im Zusammenhang mit der Darstellung der Philippinischen Agenda 21, die Bedeutung der Zivilgesellschaft für die nachhaltige Entwicklung, die nachhaltig integrierte Gebietsentwicklung (Sustainable Integrated Area Development = SIAD) und die Armen aufgegriffen wird.

Mit diesen Entwicklungen, und Dutzende anderer Beispiele können genannt werden, ist die Realität der globalen Zivilgesellschaft in den Mittelpunkt gerückt. Durch diese Siege festigt sich die Macht der Zivilgesellschaft mehr und mehr. Es ist klar, dass die globale Zivilgesellschaft ein Gegengewicht zum rapiden Aufkommen der elitären Globalisierung ist. Es ist klar, dass jetzt zum Ende dieses Jahrhunderts eine neue globale Kraft emporsteigt.

Zum Verständnis der äußeren Machtquellen der globalen Zivilgesellschaft

Der Versuch der Menschheit, den schweren Herausforderungen elitärer Globalisierung entgegenzutreten, hat zu einer gesellschaftlichen Erneuerung geführt: «die globale Zivilgesellschaft». Die Entstehung der Zivilgesellschaft im 20. Jahrhundert ist genau so bedeutend wie die «Erfindung» des «Nationalstaates» im 17. Jahrhundert und der «Marktwirtschaft» im 18, und 19. Jahrhundert.

Jetzt besteht die nächste Aufgabe darin, Fragen wie die folgenden zu beantworten: «Was genau ist diese globale Zivilgesellschaftsmacht?» Wie groß ist sie, wieviele Mitglieder zählt sie, wie ist ihre weltweite Verbreitung, welche Möglichkeiten der Mobilisierung hat Sie, welche Mittel der Finanzierung?

Anzahl, Größe und geographische Verbreitung

Ein Hinweis auf die Dynamik und die Kraft der Zivilgesellschaft ist die Anzahl ihrer Organisationen (CS0s) auf der ganzen Welt. Sie genau zu ermitteln ist sehr schwer. Aber Schätzungen gehen dahin, dass es über eine Million gibt. Wenn man den Begriff der CS0s weit genug fasst, kann man Rotary Clubs und ähnliches einbeziehen. Allein in den USA soll es über eine Million CS0s geben. Aber lassen Sie uns in andere Länder schauen.

In Japan, zum Beispiel, liegt die Anzahl in den Tausenden. CS0s in Japan sind nicht sehr sichtbar, denn die Regierung in Japan versucht, solche Organisationen zu unterdrücken. Manchmal sind es nur kleine Gruppen mit zwei, drei oder fünfundzwanzig Menschen.

Aber CS0s in anderen Ländern können auch die Größe von Millionen erreichen. In den USA z.B soll die Mitgliederzahl des National Wildlife Federation zwischen drei und 5 Millionen liegen. Der Internationale Verbraucherverband (Consumers International) hat über 5 Millionen Mitglieder in 100 Ländern. Die Philippinen haben nach letzten Zählungen ungefähr 80.000 CS0s. Ungefähr 6.000 davon sind in der Entwicklungsarbeit engagiert. Brasilien und Indien haben auch Zehntausende CS0s.

Die weltweiten Netzwerke der Zivilgesellschaft haben eine Größe und geographische Reichweite erreicht, die in der Geschichte noch nie dagewesen ist. Die International Federation of Organic Agriculture Movements (Internationale Vereinigung der Organischen Landwirtschaftsbewegungen = IFOAM), welche die Politik und Praxis der nachhaltigen Landwirtschaft unterstützt, hat Hunderttausende an Mitgliedern in einzelnen oder nationalen Organisationen in mehr als 100 Ländern. Das weltweite Netzwerk von Friends of the Earth (Freunde der Erde = FOE), eine militante Umweltschutzorganisation, behauptet, über eine Million Mitglieder in 60 Ländern zu haben. Darüber hinaus liegt eine Schätzung bezüglich der Anzahl internationaler CS0s bei über 20.000.

Die globale Zivilgesellschaft und die neuere Sozialgeschichte

Mit dieser Art und Vielseitigkeit der Einflussnahme ist es nicht überraschend, CS0s an der Spitze vieler neuerer historischer Ereignisse zu finden. Zum Beispiel sind die dramatischen Veränderungen in Polen schwer zu verstehen, wenn man nicht die starke Unterstützung durch die Zivilgesellschaft beachtet, welche die Solidarnosc, der unabhängige polnische Gewerkschaftsverband, bekommen hat, die schließlich zum Sturz des kommunistischen Regimes in Polen führte. Viele Massenbewegungen in Lateinamerika waren deutlich beeinflusst durch die «Befreiungstheologie» und gingen von der Zivilgesellschaft aus. Wenigstens fünf der letzten UN Gipfeltreffen waren durch die Anwesenheit der CS0s stark geprägt. Es nahmen zum Beispiel über 39.000 Menschen an der gleichzeitig zum UN Gipfel stattfindenden Frauenkonferenz in Peking teil. Ihre Zahl war viel größer als die Zahl derjenigen, die am offiziellen Regierungsgipfel teilnahmen. Über 5.000 CS0s aus aller Welt nahmen an der UN Konferenz über Umwelt und Entwicklung oder dem sogenannten Erdgipfel 1992 in Brasilien teil.

Die finanziellen Mittel der Zivilgesellschaft

Wird die Zivilgesellschaft finanziell unterstützt? Ich habe auf diesem Gebiet einige Nachforschungen angestellt und war überrascht über manche der hohen Summen, die als finanzielle Mittel mit der globalen Zivilgesellschaft verbunden sind.

Zum Beispiel hat die Hilfsorganisation Care International einen Haushalt von US $ 400 Millionen und damit einen größeren als die UN Nahrungs - und Landwirtschaftsorganisation. Hier haben wir eine CSO mit einem Haushalt der größer ist als der einer UN Organisation.

Aber das ist nicht ungewöhnlich. Die UN Kommission für Menschenrechte hat einen kleineren Haushalt als Amnesty International, eine andere CSO. Plan International, eine holländisch geführte, globale Organisation, hat einen Haushalt von US $ 300 Millionen, mehr als UNICEF.

Der offensichtliche Zugang zu finanziellen Mitteln geht weiter. Acht große internationale NGOs verfügen jeweils über US $ 500 Millionen an finanziellen Mitteln oder zusammengerechnet über eine Summe von US $ 4 Milliarden. Diese Summe macht ungefähr 50% aller Fondsmittel von US $ 8 Milliarden aus, die für Hilfsorganisationen weltweit zur Verfügung stehen. Diese 8 Organisationen sind CARE, World Vision International, Oxfam Federation, Médecins Sans Frontières, Save the Children Federation, Eurostep, CIDSE, APDOVE (Association of Protestant Development Organizitions in Europe). [11]

Hier noch Ergebnisse einer weiteren Untersuchung. In ihr geht es um den Umfang der Finanzmittel, die von den Menschen stammen, welche die Zivilgesellschaft hervorgebracht haben und ihr Geld im Bereich der Wirtschaft investieren. Einzelnen Individuen liegt daran, ihre Geldmittel für nachhaltige Entwicklung einzusetzen. Gesellschaftlich verantwortliche Investmentfonds in den USA haben US $ 1 Billion erreicht. Einzelne entscheiden bewusst, wo sie ihr Geld investieren wollen, und dieser Trend nimmt zu. Später werden wir sehen, welche Art Kulturkraft hinter dieser Bewegung für sozial verantwortliche Investition und umweltorientiertem Verbraucherverhalten steckt.

Die Zivilgesellschaft als reale globale Ausgleichskraft

Die Zivilgesellschaft ist deutlich eine entstehende Macht in der Welt. Jessica Matthews weist mit den folgenden Beobachtungen noch auf eine weitere Dimension hin, die den Einfluss der Zivilgesellschaft auf lange Sicht hin belegt:

«Außer in China, Japan, dem Mittleren Osten und ein paar anderen Orten, wo die herrschende Kultur oder autoritäre Regierungen die Zivilgesellschaft ernsthaft einschränken, sind Rolle und Einfluss der NGOs innerhalb der letzten fünf Jahre regelrecht explodiert. Ihre finanziellen Mittel und - meistens noch wichtiger - ihre Sachkenntnisse entsprechen oft denen kleinerer Regierungen und internationaler Organisationen, aber übertreffen diese auch manchmal ... Heute liefern NGOs mehr offizielle Entwicklungshilfe als das gesamte UN System (ausgenommen Weltbank und Internationaler Währungsfonds).» [12]

Matthews liegt ganz richtig, wenn wir uns der Haushalte von Plan International, CARE International und Amnesty International erinnern. Man kann es Ibrahima Fall, der Vorsitzenden von UNCHR, deshalb nicht verdenken, wenn sie 1993, sich auf die schrumpfende Unterstützung für die UN beziehend, ganz unverblümt behauptete: «Wir haben weniger Geld und weniger Mittel als Amnesty International und wir sind die Abteilung der UN für Menschenrechte. Das ist absolut lächerlich.» [13]

Eine kürzlich gemacht Studie der John Hopkins Universität ist sogar noch überraschender. CS0s haben für ihre Arbeitsverhältnisse über US $ 1 Milliarde in der ganzen Welt in Bewegung gebracht. In einigen Ländern, wie den Niederlanden, arbeiten mehr als 10% aller Beschäftigten in CSOs. [14]

Der Beginn einer Neuen Geschichte

Der Triumph des Kapitalismus, wie er in Francis Fukuyamas Buch Das Ende der Geschichte protzig dargestellt wurde, war nicht angebracht. Selbst Fukuyama äußerte sich bereits in seinem Folgebuch «Vertrauen» besorgt darüber, dass der Kapitalismus langsam dabei sei, das soziale Kapital der Gesellschaft aufzuzehren. Ohne Vertrauen wird das soziale Kapital geschwächt. Ohne soziales Kapital leidet die wirtschaftliche Produktivität.

Wenn wir einen großen Bogen in der Geschichte schlagen und sie aus der Perspektive der Entstehung der globaler Zivilgesellschaft betrachten, kommen wir zu einer anderen und spannenderen Vision über den zukünftigen Weg der Menschheit. Diese Vision unterscheidet sich von der gegenwärtigen, in der eine neue Weltordnung, die im Grunde die groß angelegte Schöpfung einer politischen und wirtschaftlichen Elite ist, davon träumt, der ganzen Welt eine Diktatur des Materialismus und Egoismus aufzuerlegen.

Seit dem 15. Jahrhundert gibt es einen bedeutsamen Verlauf in der Emanzipation der drei Untersysteme der Gesellschaft. Und dieser Prozess der Emanzipation ist eine großartige Vorbereitung für die gegenwärtige globale Entstehung und Ausbreitung einer dreigegliederten globalen Gesellschaftsordnung, in der drei Schlüsselakteure - Zivilgesellschaft, Regierung und Geschäftswelt - die Richtung des Planeten bestimmen, während wir ins neue Jahrtausend eintreten.

1648 legte der Westfälische Friedensvertrag das formell fest, was unbewusst, mit elementarer Kraft im Plan der Weltgeschichte im Entstehen war: Die Geburt des Nationalstaates. Die Erfindung des Nationalstaates sollte den Ausbruch von Kriegen unter den verschiedenen herrschenden Mächten Europas reduzieren. Aber dieser Nationalstaat hatte noch eine subtile Beziehung zu kulturellen Mächten, besonders zum katholischen Papst. Er herrschte auch über das Wirtschaftsleben. Aber er markierte den Anfang einer politischen Herrschaftsform, die in unserem modernen Zeitalter vorherrscht. Mit der Entstehung des Nationalstaates begegnen wir der Emanzipation des Regierungswesens von den sozialen Lebensweisen jener Zeit.

Im 18. und 19. Jahrhundert kommen Adam Smith und die klassischen Wirtschaftswissenschaftler des 19. Jahrhunderts auf. Dies kennzeichnet die Emanzipation und Entstehung des Marktes, einer mächtigen Erneuerung im Bereich der Wirtschaft. Natürlich wurde zu der Zeit die Emanzipation des wirtschaftlichen Bereiches innerhalb des Marktes noch ganz und gar in den Kontext eines allmächtigen Staates wie in Deutschland eingezwängt. Die Zivilgesellschaft war noch kaum sichtbar, außer in Form von akademischen und verschiedenen religiösen Institutionen.

In den folgenden Jahrhunderten seit ihrer Geburt und in den meisten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts, wurden sowohl Staat als auch Markt zu den entscheidenden Antriebskräften in der Welt. Werte und Lebensbestrebungen, die im Bereich der Kultur genährt wurden, reduzierte man zu bloßen Handels- und Gebrauchsartikeln in einer Sphäre von Laissez-Faire-Geschäften und reinen Machtspielen in der Arena totalitärer Politik. Und beide, die verirrte Form des Politischen und des Ökonomischen, wurden dann gewaltsam durch Kolonialismus und Imperialismus in andere Länder verpflanzt.

In unserer Zeit, am Ende des Jahrhunderts, werden wir zu wirklichen Zeugen der sich vor unseren Augen abspielenden Emanzipation der Kultur durch die gewaltige Aktivität der Zivilgesellschaft. Durch diesen großen Schub in der neueren Geschichte sahen wir uns an früherer Stelle veranlasst, das Auftauchen der Zivilgesellschaft als wichtigste Erneuerung des 20. Jahrhunderts zu beschreiben.

Diese Emanzipation des kulturellen Lebens auf der Erde wird eine bedeutsame und wichtige Rolle für die ganze Richtung der menschlichen Entwicklung spielen. Und, wie wir sehen werden, wird diese Rolle verbunden sein mit der Einführung von Dreigliederungsprozessen, um eine zusammenfassende Form nachhaltiger Entwicklung auf allen Ebenen gesellschaftlicher Phänomene zu erreichen. (Siehe Kapitel 8.)

Um diese schicksalhafte Aufgabe zu erfüllen, muss die globale Zivilgesellschaft eine Art Schwelle überschreiten. Wie in den archetypischen Prozessen bei Übergangs- und Initiationsriten, [15] muss die Zivilgesellschaft sich auf die Reise zur Selbsterkenntnis begeben. Und von dieser gefährlichen und schmerzvollen Reise muss sie mit einem klaren Verständnis ihrer Identität zurückkehren. Anderenfalls wird die globale Zivilgesellschaft, wenn ihr die Selbsterkenntnis fehlt, eine wichtige Aufgabe versäumen. Und die Welt wird weiter leiden unter dem Joch dekadenter Mächte, die sich selbst durch die elitäre Globalisierung darstellen.

Dieser Reise zur Selbsterkenntnis wenden wir uns jetzt zu. Und mit dieser Reise stehen wir vor der ersten der zwei Aufgaben dieses Buches. Aber bevor wir uns auf diese Reise begeben, müssen wir daran erinnern, welche Gefahren lauern, wenn wir nicht wissen, wer wir sind.

Anmerkungen

1 J. T. Matthews, «Power Shift», Foreign Affairs, Januar/Februar 1997, S.50.
2 P. L Simmons, «Learning to Live with NG0s», Foreign Policy, Herbst 1998, S.83,84,86.
3 Ebd., S.83.
4 S. J. Kobrin, «The MAI and the Clash of Globalizations», Foreign Policy, Herbst 1998, S.105.
5 «Civil society net activisni defeats investment agreement», Globalization Review. Band 1. Ausgabe 2, S.2.
6 Kobrin, ebd., S. 105.
7 Siehe Vorwort zur deutschen Ausgabe «Aspekte des WTO Debakels in Seattle erfolgreich vorausgesagt».
8 Ebda., S.99,106,108.
9 J. Bray, «A Web of Influence.» Heruntergeladen vom Internet unter: http://www.crg.com/influ.htm, S.1.
10 «Grameen Bank ends tieup with Monsanto. SUNS#4264, Donnerstag, 30. Juli 1998.
11 Simmons, ebd., S.92.
12 J. T. Matthews, «Power Shift», Foreign Affairs, Januar/Februar 1997, S.53.
13 Ebd., S.53
14 C. Hartnell, «The Emerging Sector Revisited» in Alliance; Building Resources for the Community Worldwide, März 1999, S. 12f.
15 Louise Mahdi, Nancy Christopher und Michael Meade (Hrsg.), Crossroads: the Quest for Contemporary Rites of Passage, Chicago (Open Court) 1996.